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Plakate am Mainkai

Vorlagentyp: STMagistrat
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat keine Genehmigungen für das Aufhängen von Plakaten am Mainkai erteilt, da diese ohne Veranstaltungsbezug nicht möglich sind. Es wurden keine Anträge abgelehnt, jedoch auch keine Genehmigungen erteilt, was zu einer unzulässigen Anbringung von Plakaten führte.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat in den vergangenen Monaten keine Genehmigungen für das Aufhängen von Plakaten am Mainkai erteilt. Für die Plakate, die trotzdem am Mainkai und am Spielplatz hingen, lagen keine Sondernutzungserlaubnisse vor. Sie wurden ohne Genehmigung angebracht. Es wurden keine Anträge formal abgelehnt. Eine Anfrage wurde per E-Mail dahingehend beantwortet, dass das Aufhängen von Plakaten ohne konkreten Veranstaltungsbezug nicht möglich ist. Hierzu kann keine pauschale Antwort gegeben werden. Die Bearbeitungsdauer ist vom jeweiligen Einzelfall abhängig. Generelle Aussagen zu dieser Frage kann der Magistrat erst nach einer ämterübergreifenden Abstimmung treffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2020OFOF 1341/1Plakate am MainkaiOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Juni 2020VV 1673Plakate am MainkaiAnfrage
  3. 5. Oktober 2020Sie sind hier
    STST 1759Plakate am Mainkai
    Stellungnahme
  4. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 784Plakate am MainkaiStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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