Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6
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Auskunftsersuchen vom 31.10.2006, V 166
entstanden aus Vorlage: OF 241/6 vom 14.10.2006
Betreff:
Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6
Vorgang:
OM 3860 OBR 6; ST 112/06
Nach der Bundestagswahl im Herbst 2005 hat der Ortsbeirat 6 den Magistrat auf Irritationen in den Wahlbezirken, insbesondere im Stadtteil Griesheim, aufmerksam gemacht. Der Magistrat hat deshalb in der Stellungnahme ST 112 mitgeteilt, dass die Wahlbezirksgrenzen nach den Kommunalwahlen im Frühjahr 2006 für das gesamte Stadtgebiet überprüft und gegebenenfalls veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden.
Da die Oberbürgermeisterwahl bevorsteht, fragt der Ortsbeirat den Magistrat,
- wie die Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6 verändert wurden;
- ob und welche Anregungen aus den Stadtteilen, insbesondere aus Griesheim, aufgenommen wurden oder ob auch diesmal Wähler/-innen, die am Bahnhof Griesheim wohnen, zur Elsterstraße gehen müssen, um wählen zu können;
- ob dem Ortsbeirat die neuen Wahlbezirksgrenzen vorgelegt werden können, um auch diese Ortskenntnisse einbringen zu können.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2006OFOF 241/6Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6Ortsbeiratsantrag · SPD
- 31. Oktober 2006Sie sind hierVV 166Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6Anfrage
- 27. November 2006Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1220Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen