Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6
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Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2006, ST 1220
Betreff:
Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6
Der Magistrat – Bürgeramt, Statistik und Wahlen hat inzwischen eine Bestandsaufnahme der derzeitigen Wahlbezirkseinteilung vorgenommen und ein Konzept für die systematische Überprüfung erstellt. Ob angesichts der eng aufeinander folgenden Wahltermine die Umsetzung rechtzeitig vor der Landtagswahl 2008 abgeschlossen werden kann, ist derzeit nicht abzusehen. Der Magistrat hat deshalb unabhängig von der systematischen Überprüfung der Wahlbezirkseinteilung die Situation in den Griesheimer Wahlbezirken gründlich überprüft, aber keine überzeugende Alternative zu den derzeitigen Wahllokalen gefunden. Wenn von dem Ortsbeirat wegen der besonderen Ortskenntnis Hinweise auf ein zentraler gelegenes Wahllokal für den Wahlbezirk nördlich des Griesheimer Bahnhofs gegeben werden, wird der Magistrat diesen nachgehen mit dem Ziel, bei der Landtagswahl 2008 eine befriedigende Lösung anzubieten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2006OFOF 241/6Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6Ortsbeiratsantrag · SPD
- 31. Oktober 2006VV 166Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6Anfrage
- 27. November 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1220Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab