Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6
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Vorgang: OM 3860 OBR 6; ST 112/06 Nach der Bundestagswahl im Herbst 2005 hat der Ortsbeirat 6 den Magistrat auf Irritationen in den Wahlbezirken, insbesondere im Stadtteil Griesheim aufmerksam gemacht. Der Magistrat hat deshalb in der Stellungnahme des Magistrats, ST 112, mitgeteilt, dass die Wahlbezirksgrenzen nach den Kommunalwahlen im Frühjahr 2006 für das gesamte Stadtgebiet überprüft und gegebenenfalls veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden. Da die Oberbürgermeisterwahl bevorsteht, fragen wir den Magistrat, wie die Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6 verändert wurden; ob und welche Anregungen aus den Stadtteilen, insbesondere aus Griesheim, aufgenommen wurden, oder ob auch diesmal Wähler/-innen, die am Bahnhof Griesheim wohnen zur Elsterstraße gehen müssen, um Wählen zu können; ob dem Ortsbeirat die neuen Wahlbezirksgrenzen vorgelegt werden können, um auch diese Ortskenntnisse einbringen zu können?
Inhalt
Antrag vom 14.10.2006, OF 241/6
Betreff:
Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6
Vorgang:
OM 3860 OBR 6; ST 112/06
Nach der Bundestagswahl im Herbst 2005 hat der Ortsbeirat 6 den Magistrat auf Irritationen in den Wahlbezirken, insbesondere im Stadtteil Griesheim aufmerksam gemacht. Der Magistrat hat deshalb in der Stellungnahme des Magistrats, ST 112, mitgeteilt, dass die Wahlbezirksgrenzen nach den Kommunalwahlen im Frühjahr 2006 für das gesamte Stadtgebiet überprüft und gegebenenfalls veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden.
Da die Oberbürgermeisterwahl bevorsteht, fragen wir den Magistrat,
wie die Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6 verändert wurden;
ob und welche Anregungen aus den Stadtteilen, insbesondere aus Griesheim, aufgenommen wurden, oder ob auch diesmal Wähler/-innen, die am Bahnhof Griesheim wohnen zur Elsterstraße gehen müssen, um Wählen zu können;
ob dem Ortsbeirat die neuen Wahlbezirksgrenzen vorgelegt werden können, um auch diese Ortskenntnisse einbringen zu können?
Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2006Sie sind hierOFOF 241/6Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6Ortsbeiratsantrag · SPD
- 31. Oktober 2006VV 166Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6Anfrage
- 27. November 2006Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1220Wahlbezirksgrenzen im Ortsbezirk 6Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme