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Milieuschutzsatzung und Erhaltungssatzung

Vorlagentyp: V
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, wie private Hauseigentümer trotz Milieuschutz- und Erhaltungssatzung ihre Gebäude familiengerecht ausbauen können. Ziel ist es, die Anpassung der Wohnungszuschnitte zu ermöglichen, um den Bedürfnissen von Familien und Mehrgenerationen gerecht zu werden.

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Fragen an den Magistrat

a) Wie kann sichergestellt werden, dass private Hauseigentümer trotz Milieuschutz- und Erhaltungssatzung ihre privaten Gebäude zur Eigennutzung auch Familien-/Mehrgenerationengerecht ausbauen können?

b) Gibt es die Möglichkeit, zur Eigennutzung die Veränderung der Wohnungszuschnitte zu genehmigen? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

Kontext

Private Eigentümer schützen Private Hauseigentümer nutzen ihre Immobilie häufig selbst und oft auch mit mehreren Generationen in einem Gebäude. Hierzu sollte es möglich sein, auch Wohnungszuschnitte zu verändern, um den Bedürfnissen der Familien gerecht zu werden.

Begründung

Private Eigentümer schützen Private Hauseigentümer nutzen ihre Immobilie häufig selbst und oft auch mit mehreren Generationen in einem Gebäude. Hierzu sollte es möglich sein, auch Wohnungszuschnitte zu verändern, um den Bedürfnissen der Familien gerecht zu werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2020OFOF 842/3Milieuschutzsatzung und Erhaltungssatzung Private Eigentümer schützenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Mai 2020Sie sind hier
    VV 1652Milieuschutzsatzung und Erhaltungssatzung Private Eigentümer schützen
    Anfrage
  3. 7. September 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1514Milieuschutzsatzung und Erhaltungssatzung Private Eigentümer schützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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