Bau der Südumgehung Höchst und Verkehrsberuhigung in Höchst und Nied müssen eine Einheit sein
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 13.02.2001, V 1576
entstanden aus Vorlage: OF 1212/6 vom 06.02.2001
Betreff:
Bau der Südumgehung Höchst und Verkehrsberuhigung in Höchst und Nied müssen eine Einheit sein
Wie jüngst bekannt geworden ist, werden jetzt die ersten Vorarbeiten für den Bau der Südumgehung Höchst durchgeführt. Mit dem eigentlichen Bau der Straße soll 2002 begonnen werden.
Bisher war es immer Konsens im Ortsbeirat, dass der Bau dieser Straße nur in Einheit mit gleichzeitig zu realisierenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf den Durchgangsstraßen in Höchst und Nied durchgeführt werden kann.
Die zuständigen Stellen der Stadt haben bisher immer zugesagt, zu gegebener Zeit dem Ortsbeirat konkrete Vorschläge für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vorzustellen. Es muss jedoch festgestellt werden, dass dies bisher - trotz vielfacher Anfragen - noch immer nicht geschehen ist und auch nichts bekannt ist, wann es geschehen soll! Da nun aber in absehbarer Zeit mit der Fertigstellung der Südumgehung zu rechnen ist, duldet die Abstimmung der geplanten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen mit dem Ortsbeirat keinen Aufschub mehr.
Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Frage gebeten:
Wann wird die Straße fertig sein und eröffnet werden können?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Februar 2001OFOF 1212/6Bau der Südumgehung Höchst und Verkehrsberuhigung in Höchst und Nied müssen eine Einheit seinOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. Februar 2001Sie sind hierVV 1576Bau der Südumgehung Höchst und Verkehrsberuhigung in Höchst und Nied müssen eine Einheit seinAnfrage
- 28. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 186Bau der Südumgehung Höchst und Verkehrsberuhigung in Höchst und Nied müssen eine Einheit seinStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen