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Bau der Südumgehung Höchst und Verkehrsberuhigung in Höchst und Nied müssen eine Einheit sein

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Antrag vom 06.02.2001, OF 1212/6

Betreff:

Bau der Südumgehung Höchst und Verkehrsberuhigung in Höchst und Nied müssen eine Einheit sein

Wie jüngst bekannt geworden ist, werden jetzt die ersten Vorarbeiten für den Bau der Südumgehung Höchst durchgeführt. Mit dem eigentlichen Bau der Straße soll 2002 begonnen werden.

Bisher war es immer Konsens im Ortsbeirat, dass der Bau dieser Straße nur in Einheit mit gleichzeitig zu realisierenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf den Durchgangsstraßen in Höchst und Nied durchgeführt werden kann.

Die zuständigen Stellen der Stadt haben bisher immer zugesagt, zu gegebener Zeit dem Ortsbeirat konkrete Vorschläge für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vorzustellen. Es muss jedoch festgestellt werden, dass dies bisher - trotz vielfacher Anfragen - noch immer nicht geschehen ist und auch nichts bekannt ist, wann es geschehen soll! Da nun aber in absehbarer Zeit mit der Fertigstellung der Südumgehung zu rechnen ist, duldet die Abstimmung der geplanten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen mit dem Ortsbeirat keinen Aufschub mehr.

Der Ortsbeirat möge daher beschließen, der Magistrat wird um Beantwortung folgender

Fragen gebeten:

  1. Wann wird die Straße fertig sein und eröffnet werden können?
  2. Welche Pläne für verkehrsberuhigender Maßnahmen in Höchst und Nied bestehen?
  3. Wann werden sie - wie zugesagt - dem Ortsbeirat vorgestellt und mit ihm abgestimmt?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Februar 2001Sie sind hier
    OFOF 1212/6Bau der Südumgehung Höchst und Verkehrsberuhigung in Höchst und Nied müssen eine Einheit sein
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Februar 2001VV 1576Bau der Südumgehung Höchst und Verkehrsberuhigung in Höchst und Nied müssen eine Einheit seinAnfrage
  3. 28. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 186Bau der Südumgehung Höchst und Verkehrsberuhigung in Höchst und Nied müssen eine Einheit seinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 84
Beraten
Auskunftsersuchen V 1576 2001 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OF 1212/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Ziffer 2. und 3. der Vorlage OF 1212/6 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD1 REP
Ablehnung:
Grüne1 REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1: CDU, SPD und 1 REP gegen GRÜNE und 1 REP (= Ablehnung) zu 2: CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

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