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Geplante Buserschließung für Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg

Vorlagentyp: V
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 9959 vom 22.09.05 wurde der Magistrat aufgefordert, die drei im Bereich des Bebauungsplans Nr. 424 liegenden Straßenkreuzungen und Straßenmündungen (Sachsenhäuser Landwehrweg/Letzter Hasenpfad und Oberer Schafhofweg/Letzter Hasenpfad) so auszubauen, dass diese von Midibussen befahren werden können. Die Umsetzung dieses Beschlusses setzt voraus, dass der Magistrat begrüßenswerter Weise die Möglichkeit sieht, zeitnah den Sachsenhäuser Landwehrweg im westlichen Bereich endgültig herzustellen, d.h. mit Gehwegen und ggf. Radverkehrsanlagen auszubauen und damit auch die lange notwendige Verbesserung des Schulweges zur Martin-Buber-Schule durchzuführen. Sollte dies nicht gewährleistet sein, wäre bereits im Hinblick auf die damit verbundenen Auswirkungen der „Vorsorgemaßnahmen“ auf den Spielstraßenabschnitt im südlichen Letzten Hasenpfad, aber auch auf die knappen Finanzen von vorsorglichen Baumaßnahmen abzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.01.2006, ST 81 Aktenzeichen: 92 11

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 04.11.2005, V 1574

entstanden aus Vorlage: OF 879/5 vom 21.10.2005

Betreff:

Geplante Buserschließung für Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. v. 22.09.2005, § 9959

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat im Zusammenhang mit der geplanten Buserschließung am Oberen Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg um die Beantwortung folgender Fragen:

Beabsichtigt der Magistrat, dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005, § 9959, Folge zu leisten?

Wenn ja,

a) wie soll der Bereich (Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg) an das öffentliche Busnetz angeschlossen werden?

b) werden im Rahmen des geplanten Umbaus auch Maßnahmen ergriffen, den Schulweg zur Martin-Buber-Schule sicherer zu gestalten?

Begründung:

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 9959 vom 22.09.05 wurde der Magistrat aufgefordert, die drei im Bereich des Bebauungsplans Nr. 424 liegenden Straßenkreuzungen und Straßenmündungen (Sachsenhäuser Landwehrweg/Letzter Hasenpfad und Oberer Schafhofweg/Letzter Hasenpfad) so auszubauen, dass diese von Midibussen befahren werden können.

Die Umsetzung dieses Beschlusses setzt voraus, dass der Magistrat begrüßenswerter Weise die Möglichkeit sieht, zeitnah den Sachsenhäuser Landwehrweg im westlichen Bereich endgültig herzustellen, d.h. mit Gehwegen und ggf. Radverkehrsanlagen auszubauen und damit auch die lange notwendige Verbesserung des Schulweges zur Martin-Buber-Schule durchzuführen.

Sollte dies nicht gewährleistet sein, wäre bereits im Hinblick auf die damit verbundenen Auswirkungen der "Vorsorgemaßnahmen“ auf den Spielstraßenabschnitt im südlichen Letzten Hasenpfad, aber auch auf die knappen Finanzen von vorsorglichen Baumaßnahmen

abzusehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2005OFOF 879/5Geplante Buserschließung für Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2005Sie sind hier
    VV 1574Geplante Buserschließung für Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg
    Anfrage
  3. 4. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 81Geplante Buserschließung für Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser LandwehrwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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