Katastrophenschutz und Warnsirenen zum Schutz der Bürger bei "Jahrhundertunwettern", Starkregenereignissen, Erdbeben, Terror und kriegerischen Angriffen
Zusammenfassung
In diesem Auskunftsersuchen wird gefordert, dass die Stadt Frankfurt Maßnahmen zum Katastrophenschutz und zur Warnung der Bevölkerung bei Gefahrenlagen wie Starkregen und Erdrutschen ergreift. Es wird erwartet, dass die Stadt Informationen über bestehende Katastrophenschutzpläne und die Funktionsfähigkeit von Sirenen bereitstellt.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
- Wie wird die Bevölkerung Bergen-Enkheims und der anderen Frankfurter Stadtteile bei Gefahrenlagen, wie etwa Starkregen, Erdrutschen, Überflutungen, Hochwasser, Wald- und Industriebränden mit giftiger Rauchentwicklung oder drohenden Angriffen gewarnt?
- Inwieweit liegen für Bergen-Enkheim und andere gefährdete Stadtteile Katastrophenschutzpläne für mögliche Gefahrenlagen wie Unwetter, Starkregen, Erdrutsche, Hochwasser, Überflutungen, Unterspülungen etc. vor?
- Welche Ämter koordinieren die Rettungskräfte und lösen ggf. den Katastrophenalarm aus?
- Wie viele funktionstüchtige Sirenen existieren noch in Bergen-Enkheim und auf welchen Gebäuden befinden sich diese?
- Welche Warnsignale werden für welche Gefahrenlagen gegeben?
- Wann und wie oft wird die Bevölkerung seitens der Stadt Frankfurt über die Bedeutung der Warnsignale sowie über Verhaltensregeln zur Gefahrenabwehr informiert?
Kontext
Wie die Wetterkapriolen der letzten Monate und Wochen an vielen Orten auch in Deutschland gezeigt haben, hat die Warnung der betroffenen Bevölkerung nur sehr mangelhaft funktioniert. Auch im Frankfurter Stadtteil Bergen-Enkheim wurden in den letzten Jahren die Sirenen auf den öffentlichen Gebäuden demontiert und es finden seitdem keinerlei Sirenentests mit Ansage über die Rundfunksender mehr statt. Der dicht bebaute Berger Hang neigt geologisch bedingt zu Erdrutschen, was in der Vergangenheit auch schon des Öfteren vorgekommen ist. Sollte sich hier ein Unwetter wie im Ahrtal ereignen, träfen die Wassermassen vom Hang auf die Wohnbebauung in Enkheim, die zum großen Teil in einem alten Mainmäander steht. Es wäre daher angebracht, wenn die gefährdeten Gebiete in ganz Frankfurt in einen Katastrophenschutzplan aufgenommen würden. Da ein Großteil der Bevölkerung inzwischen keinerlei Kenntnisse mehr darüber hat, welche Bedeutung Sirenensignale haben, sollten deshalb nicht nur Sirenen wieder installiert, sondern auch regelmäßige Tests mit den entsprechenden erklärenden Hinweisen für die Bevölkerung durchgeführt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. August 2021OFOF 55/16Katastrophenschutz und Warnsirenen zum Schutz der Bürger bei „Jahrhundertunwettern“, Starkregenereignissen, Erdbeben, Terror und kriegerischen AngriffenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 14. September 2021Sie sind hierVV 155Katastrophenschutz und Warnsirenen zum Schutz der Bürger bei „Jahrhundertunwettern“, Starkregenereignissen, Erdbeben, Terror und kriegerischen AngriffenAnfrage
- 29. November 2021Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2103Katastrophenschutz und Warnsirenen zum Schutz der Bürger bei „Jahrhundertunwettern“, Starkregenereignissen, Erdbeben, Terror und kriegerischen AngriffenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen