Mobilfunkanlagen
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Glauburgstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Überfüllte Mülleimer an Hotspot-Standorten im Nordend: Einführung einer bedarfsgerechten Leerungsfrequenz19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verlängerung der Parkraumbewirtschaftungszeit in der Rohrbachstraße08.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Kleinkriminalität in der Glauburgstraße unterbinden07.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Glauburgstraße per E-MailInhalt
Auskunftsersuchen vom 10.12.2015, V 1546 entstanden aus Vorlage: OF 851/3 vom 04.09.2015
Betreff: Mobilfunkanlagen Der Magistrat wird gebeten, zu den Mobilfunkanlagen auf den Gebäuden Oeder Weg Nr. 58, Oeder Weg Nr. 100 und Glauburgstraße Nr. 95/Ecke Oeder Weg folgende Fragen zu beantworten:
- Welche Wohngebietskategorie liegt in den genannten drei Fällen vor (MI, WA, WR)? Da anzunehmen ist, dass es sich um ein allgemeines Wohngebiet (WA) handelt, welche Ausnahmegründe gemäß BauNVO gibt es für die Zulässigkeit der drei Mobilfunkantennen? Gab es überhaupt einen amtlichen Prüfprozess im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit der Anlagen an diesen Stellen?
- Alle drei Anlagen stechen durch ihre Größe und Sichtbarkeit in störender Weise hervor. Sind sie deshalb grundsätzlich in dieser Wohnlage und Umgebung zulässig? Ist die Zulässigkeit insbesondere angesichts der im westlichen Nordend geltenden Erhaltungssatzung Nordend I mit ihren Gestaltungskriterien gegeben? Wurde auf Verträglichkeit mit der Erhaltungssatzung geprüft? Begründung: Die drei genannten Beispiele stehen stellvertretend für viele störende, teilweise sehr groß dimensionierte Mobilfunkanlagen im Nordend. Gerade in Abhängigkeit von der Größe und der Wohngebietskategorie gibt es in der BauNVO Aussagen zur Zulässigkeit solcher Anlagen. Diese sollen einerseits die Belastung von Gebieten, in denen überwiegend gewohnt wird, reduzieren, andererseits die Verträglichkeit mit Denkmalschutz, Erhaltungssatzungen u. Ä. sicherstellen. Es scheint, dass diese Aspekte in den genannten Fällen nicht berücksichtigt wurden. Der Ortsbeirat bittet im Interesse der betroffenen Anwohner um eine Stellungnahme und Klärung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. September 2015OFOF 851/3MobilfunkanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. Dezember 2015Sie sind hierVV 1546MobilfunkanlagenAnfrage
- 19. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 386MobilfunkanlagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen