Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Mobilfunkanlagen

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Glauburgstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Glauburgstraße per E-Mail

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu den Mobilfunkanlagen auf den Gebäuden Oederweg 58, Oederweg 100 und Glauburgstraße 95 / Ecke Oederweg folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Wohngebiets-Kategorie liegt in den genannten drei Fällen vor (MI, WA, WR)? Da anzunehmen ist, dass es sich um ein allgemeines Wohngebiet (WA) handelt, welche Ausnahmegründe gemäß BauNVO gibt es für die Zulässigkeit der drei Mobilfunkantennen? Gab es überhaupt einen amtlichen Prüfprozess im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit der Anlagen an diesen Stellen?
  2. Alle drei Anlagen stechen durch ihre Größe und Sichtbarkeit in störender Weise hervor. Sind sie deshalb grundsätzlich in dieser Wohnlage und Umgebung zulässig? Ist die Zulässigkeit insbesondere angesichts der im westlichen Nordend geltenden Erhaltungssatzung Nordend I mit ihren Gestaltungskriterien gegeben? Wurde auf Verträglichkeit mit der Erhaltungssatzung geprüft? Begründung: Die drei genannten Beispiele stehen stellvertretend für viele störende, teilweise sehr groß dimensionierte Mobilfunkanlagen im Nordend. Gerade in Abhängigkeit von der Größe und der Wohngebiets-Kategorie gibt es in der BauNVO Aussagen zur Zulässigkeit solcher Anlagen. Diese sollen einerseits die Belastung von Gebieten, in denen überwiegend gewohnt wird, reduzieren, andererseits die Verträglichkeit mit Denkmalschutz, Erhaltungssatzungen u.ä. sicherstellen. Es scheint, dass diese Aspekte in den genannten Fällen nicht berücksichtigt wurden. Der Ortsbeirat bittet im Interesse der betroffenen Anwohner um eine Stellungnahme und Klärung.

Inhalt

Antrag vom 04.09.2015, OF 851/3

Betreff: Mobilfunkanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu den Mobilfunkanlagen auf den Gebäuden Oederweg 58, Oederweg 100 und Glauburgstraße 95 / Ecke Oederweg folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Wohngebiets-Kategorie liegt in den genannten drei Fällen vor (MI, WA, WR)? Da anzunehmen ist, dass es sich um ein allgemeines Wohngebiet (WA) handelt, welche Ausnahmegründe gemäß BauNVO gibt es für die Zulässigkeit der drei Mobilfunkantennen? Gab es überhaupt einen amtlichen Prüfprozess im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit der Anlagen an diesen Stellen?
  2. Alle drei Anlagen stechen durch ihre Größe und Sichtbarkeit in störender Weise hervor. Sind sie deshalb grundsätzlich in dieser Wohnlage und Umgebung zulässig? Ist die Zulässigkeit insbesondere angesichts der im westlichen Nordend geltenden Erhaltungssatzung Nordend I mit ihren Gestaltungskriterien gegeben? Wurde auf Verträglichkeit mit der Erhaltungssatzung geprüft? Begründung: Die drei genannten Beispiele stehen stellvertretend für viele störende, teilweise sehr groß dimensionierte Mobilfunkanlagen im Nordend. Gerade in Abhängigkeit von der Größe und der Wohngebiets-Kategorie gibt es in der BauNVO Aussagen zur Zulässigkeit solcher Anlagen. Diese sollen einerseits die Belastung von Gebieten, in denen überwiegend gewohnt wird, reduzieren, andererseits die Verträglichkeit mit Denkmalschutz, Erhaltungssatzungen u.ä. sicherstellen. Es scheint, dass diese Aspekte in den genannten Fällen nicht berücksichtigt wurden. Der Ortsbeirat bittet im Interesse der betroffenen Anwohner um eine Stellungnahme und Klärung.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2015Sie sind hier
    OFOF 851/3Mobilfunkanlagen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Dezember 2015VV 1546MobilfunkanlagenAnfrage
  3. 19. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 386MobilfunkanlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 44 · 17.09.2015
TO I, TOP 39
Beraten
Die Vorlage OF 851/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 08.10.2015
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 851/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 12.11.2015
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 851/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 10.12.2015
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1546 2015 Die Vorlage OF 851/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen