Mobilfunkanlagen
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Glauburgstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Überfüllte Mülleimer an Hotspot-Standorten im Nordend: Einführung einer bedarfsgerechten Leerungsfrequenz19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verlängerung der Parkraumbewirtschaftungszeit in der Rohrbachstraße08.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Kleinkriminalität in der Glauburgstraße unterbinden07.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Glauburgstraße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu den Mobilfunkanlagen auf den Gebäuden Oederweg 58, Oederweg 100 und Glauburgstraße 95 / Ecke Oederweg folgende Fragen zu beantworten:
- Welche Wohngebiets-Kategorie liegt in den genannten drei Fällen vor (MI, WA, WR)? Da anzunehmen ist, dass es sich um ein allgemeines Wohngebiet (WA) handelt, welche Ausnahmegründe gemäß BauNVO gibt es für die Zulässigkeit der drei Mobilfunkantennen? Gab es überhaupt einen amtlichen Prüfprozess im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit der Anlagen an diesen Stellen?
- Alle drei Anlagen stechen durch ihre Größe und Sichtbarkeit in störender Weise hervor. Sind sie deshalb grundsätzlich in dieser Wohnlage und Umgebung zulässig? Ist die Zulässigkeit insbesondere angesichts der im westlichen Nordend geltenden Erhaltungssatzung Nordend I mit ihren Gestaltungskriterien gegeben? Wurde auf Verträglichkeit mit der Erhaltungssatzung geprüft? Begründung: Die drei genannten Beispiele stehen stellvertretend für viele störende, teilweise sehr groß dimensionierte Mobilfunkanlagen im Nordend. Gerade in Abhängigkeit von der Größe und der Wohngebiets-Kategorie gibt es in der BauNVO Aussagen zur Zulässigkeit solcher Anlagen. Diese sollen einerseits die Belastung von Gebieten, in denen überwiegend gewohnt wird, reduzieren, andererseits die Verträglichkeit mit Denkmalschutz, Erhaltungssatzungen u.ä. sicherstellen. Es scheint, dass diese Aspekte in den genannten Fällen nicht berücksichtigt wurden. Der Ortsbeirat bittet im Interesse der betroffenen Anwohner um eine Stellungnahme und Klärung.
Inhalt
Antrag vom 04.09.2015, OF 851/3
Betreff: Mobilfunkanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu den Mobilfunkanlagen auf den Gebäuden Oederweg 58, Oederweg 100 und Glauburgstraße 95 / Ecke Oederweg folgende Fragen zu beantworten:
- Welche Wohngebiets-Kategorie liegt in den genannten drei Fällen vor (MI, WA, WR)? Da anzunehmen ist, dass es sich um ein allgemeines Wohngebiet (WA) handelt, welche Ausnahmegründe gemäß BauNVO gibt es für die Zulässigkeit der drei Mobilfunkantennen? Gab es überhaupt einen amtlichen Prüfprozess im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit der Anlagen an diesen Stellen?
- Alle drei Anlagen stechen durch ihre Größe und Sichtbarkeit in störender Weise hervor. Sind sie deshalb grundsätzlich in dieser Wohnlage und Umgebung zulässig? Ist die Zulässigkeit insbesondere angesichts der im westlichen Nordend geltenden Erhaltungssatzung Nordend I mit ihren Gestaltungskriterien gegeben? Wurde auf Verträglichkeit mit der Erhaltungssatzung geprüft? Begründung: Die drei genannten Beispiele stehen stellvertretend für viele störende, teilweise sehr groß dimensionierte Mobilfunkanlagen im Nordend. Gerade in Abhängigkeit von der Größe und der Wohngebiets-Kategorie gibt es in der BauNVO Aussagen zur Zulässigkeit solcher Anlagen. Diese sollen einerseits die Belastung von Gebieten, in denen überwiegend gewohnt wird, reduzieren, andererseits die Verträglichkeit mit Denkmalschutz, Erhaltungssatzungen u.ä. sicherstellen. Es scheint, dass diese Aspekte in den genannten Fällen nicht berücksichtigt wurden. Der Ortsbeirat bittet im Interesse der betroffenen Anwohner um eine Stellungnahme und Klärung.Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. September 2015Sie sind hierOFOF 851/3MobilfunkanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. Dezember 2015VV 1546MobilfunkanlagenAnfrage
- 19. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 386MobilfunkanlagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme