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Gärtnerische Verschönerung der Straße Im Wörth

Vorlagentyp: V
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 25.01.2001, V 1545

entstanden aus Vorlage: OF 1257/9 vom 08.01.2001

Betreff:

Gärtnerische Verschönerung der Straße Im Wörth

Vorgang:

V 1417 OBR 9 Stellungnahme des Magistrats vom 01.12.2000

Der Ortsbeirat 9 hat davon Kenntnis genommen, dass im Interesse einer attraktiven Gestaltung des Straßenraumes die Container des Roten Kreuzes für die Altkleidersammlung nicht auf Pflanzflächen platziert werden sollten. Auf den Bürgersteigen in der Straße Im Wörth sei an mehreren Stellen Platz, um diese Container ohne Beeinträchtigung der Fußgänger unterzubringen. Inzwischen wurden die Container umgestellt und befinden sich jetzt auf Abstellflächen für Autos (Seitenstreifen/Parkwannen). Dies vergrößert zwangsläufig die Parkplatznot in diesem Bereich.

Überrascht hat allerdings die Mitteilung, dass das amtlich gekennzeichnete Schild "Feuerwehrzufahrt" am Durchgang - von der Straße Im Wörth gesehen - zum Eingang des Sozialrathauses in der Nußzeil nicht festgestellt werden konnte. Immerhin war das Schild noch am 07.01.2001 vorhanden. Das Schild ist jetzt allerdings nach dem Blattfall sichtbar.

Zur Kenntnis genommen wurde auch folgender Hinweis: Die angesprochenen Automaten befinden sich nicht auf öffentlichen Verkehrsflächen. Sie engen auch nicht das erforderliche Lichtraumprofil ein. Die Zuständigkeit des Magistrats ist hier nicht gegeben.

Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Wer hat veranlasst, dass die Container jetzt auf Parkflächen (Seitenstreifen/Parkwannen) aufgestellt wurden, obwohl nach Meinung des Grünflächenamtes diese ohne Beeinträchtigung der Fußgänger auf den Bürgensteigen hätten aufgestellt werden können?
  2. Kann veranlasst werden, dass eine entsprechende Umsetzung erfolgt?
  3. Was wurde inzwischen veranlasst, damit das amtlich gekennzeichnete Schild "Feuerwehrzufahrt" künftig sichtbar bleibt und nicht durch Grünbewuchs wieder überwuchert wird?
  4. Kann dafür gesorgt werden, dass die maroden und nicht mehr genutzten Automaten am Bunker, der sich unseres Wissens in der Betreuung der Stadt Frankfurt am Main befindet, entfernt werden, um die attraktive Gestaltung des Straßenraumes mit zu verbessern, auch wenn sie das erforderliche Lichtraumprofil nicht einengen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2001OFOF 1257/9Gärtnerische Verschönerung der Straße Im WörthOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2001Sie sind hier
    VV 1545Gärtnerische Verschönerung der Straße Im Wörth
    Anfrage
  3. 28. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 189Gärtnerische Verschönerung der Straße Im WörthStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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