Gärtnerische Verschönerung der Straße Im Wörth

Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2001, ST 189

Betreff:

Gärtnerische Verschönerung der Straße Im Wörth

Zu 1) Die Versetzung der Container (Altglas und -kleider) erfolgte auf Veranlassung des Straßenbauamtes. Als neuer Standort wurde der Parkstreifen gewählt, da die erforderlichen Gehwegbreiten im relevanten Bereich nicht vorhanden waren bzw. größere Abstände der Standplätze zu den angrenzenden privaten Liegenschaften wünschenswert erscheinen.

Zu 2) Eine Umsetzung der Container wird erwogen, da sich mehrere Anwohner massiv über den Standort der Container beschwert haben.

Zu 3) Das angesprochene Schild "Feuerwehrzufahrt" wurde zwischenzeitlich durch Rückschnitt der Gehölze freigelegt und ist jetzt wieder sichtbar. Veranlasser hierzu war das Jugend- und Sozialamt, das auch künftig die Pflege der Grünfläche veranlassen wird.

Zu 4) Eine Ortsbesichtigung durch die Branddirektion ergab, dass sich auf dem Gelände des Bunkers zur Zeit drei Automaten befinden. Der Betreiber des Zigarettenautomaten hat mit der Branddirektion einen Gestattungsvertrag abgeschlossen und zahlt regelmäßig hiefür das vereinbarte Entgelt. Dieser Automat befindet sich in einem ordnungsgemäßen Zustand.

Wegen der Anbringung der beiden anderen Automaten, für die kein Gestattungsvertrag vorliegt, wurde die auf dem Gerät angegebene Firma angeschrieben. Diese ist jedoch unbekannt verzogen. Die Ermittlungen hierzu sind deshalb noch nicht abgeschlossen.