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Gärtnerische Verschönerung der Straße Im Wörth

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 08.01.2001, OF 1257/9

Betreff:

Gärtnerische Verschönerung der Straße Im Wörth

Vorgang:

V 1417 OBR 9 Stellungnahme des Magistrats vom 01.12.2000

Der Ortsbeirat 9 hat davon Kenntnis genommen, dass im Interesse einer attraktiven Gestaltung des Straßenraumes die Container des Roten Kreuzes für die Altkleidersammlung nicht auf Pflanzflächen platziert werden sollten. Auf den Bürgersteigen in der Straße Im Wörth sei an mehreren Stellen Platz, diese Container ohne Beeinträchtigung der Fußgänger unterzubringen. Inzwischen wurden die Container umgestellt und befinden sich jetzt auf Abstellflächen für Autos (Seitenstreifen/Parkwannen). Dies vergrößert zwangsläufig die Parkplatznot in diesem Bereich.

Überrascht hat allerdings die Mitteilung, dass das amtlich gekennzeichnete Schild "Feuerwehrzufahrt" am Durchgang - von der Straße Im Wörth gesehen - zum Eingang des Sozialrathauses in der Nußzeil nicht festgestellt werden konnte. Immerhin war das Schild noch am 07.01.2001 vorhanden. Das Schild ist jetzt allerdings nach dem Blattfall sichtbar.

Zur Kenntnis genommen wurde auch folgender Hinweis: "Die angesprochenen Automaten befinden sich nicht auf öffentlichen Verkehrsflächen. Sie engen auch nicht das erforderliche Lichtraumprofil ein. Die Zuständigkeit des Magistrats ist hier nicht gegeben."

Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Wer hat veranlaßt, dass die Container jetzt auf Parkflächen (Seitenstreifen/Parkwannen) aufgestellt wurden, obwohl nach Meinung des Grünflächenamtes diese ohne Beeinträchtigung der Fußgänger auf den Bürgensteigen hätten aufgestellt werden können?
  2. Kann veranlaßt werden, dass eine entsprechende Umsetzung erfolgt?
  3. Was wurde inzwischen veranlaßt, dass das amtlich gekennzeichnete Schild "Feuerwehrzufahrt" künftig sichtbar bleibt und nicht durch Grünbewuchs wieder überwuchert wird?
  4. Kann dafür gesorgt werden, dass die maroden und nicht mehr genutzten Automaten am Bunker, der sich unseres Wissens in der Betreuung der Stadt Frankfurt am Main befindet, entfernt werden, um die attraktive Gestaltung des Straßenraumes mit zu verbessern, auch wenn sie das erforderliche Lichtraumprofil nicht einengen?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 1257/9Gärtnerische Verschönerung der Straße Im Wörth
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2001VV 1545Gärtnerische Verschönerung der Straße Im WörthAnfrage
  3. 28. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 189Gärtnerische Verschönerung der Straße Im WörthStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 34
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1545 2001 1. Punkt 2. der Vorlage OF 1257/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Der Rest der Vorlage OF 1257/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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