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Mietverträge für das neue Stadtteilzentrum Dornbusch

Vorlagentyp: V
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 25.01.2001, V 1535

entstanden aus Vorlage: OF 1245/9 vom 04.01.2001

Betreff:

Mietverträge für das neue Stadtteilzentrum Dornbusch

In diesen Tagen eröffnet das neue Stadtteilzentrum am Dornbusch. Früher wurden Mietverträge über die Saalbau GmbH abgeschlossen. Der Presse in diesen Tagen war zu entnehmen, dass die Clubräume über den Gastronomiebetreiber angemietet werden können.

Wir fragen daher den Magistrat:

  1. Trifft es zu, dass die Clubräume im neuen Haus Dornbusch nicht mehr über die Saalbau GmbH angemietet werden können?
  2. Wenn ja, warum sind dann die Verträge mit dem Bauträger nicht dementsprechend abgeschlossen worden?
  3. Beabsichtigt der Magistrat, preiswerte Räumlichkeiten für Vereine durch Anmietung über den Gastronomiebetreiber unmöglich zu machen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.02.2001 Aktenzeichen: 88-00

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2001OFOF 1245/9Mietverträge für das neue Stadtteilzentrum DornbuschOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Januar 2001Sie sind hier
    VV 1535Mietverträge für das neue Stadtteilzentrum Dornbusch
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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