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Mietverträge für das neue Stadtteilzentrum Dornbusch

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 04.01.2001, OF 1245/9

Betreff:

Mietverträge für das neue Stadtteilzentrum Dornbusch

In diesen Tagen eröffnet das neue Stadtteilzentrum am Dornbusch. Früher wurden Mietverträge über die Saalbau GmbH abgeschlossen. Der Presse in diesen Tagen war zu entnehmen, daß die Clubräume über den Gastronomiebetreiber angemietet werden können.

Wir fragen daher den Magistrat:

  1. Trifft es zu, daß die Clubräume im neuen Haus Dornbusch nicht mehr über die Saalbau GmbH angemietet werden können?
  2. Wenn ja, warum sind dann die Verträge mit dem Bauträger nicht dementsprechend abgeschlossen worden?
  3. Beabsichtigt der Magistrat, preiswerte Räumlichkeiten für Vereine durch Anmietung über den Gastronomiebetreiber unmöglich zu machen?

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 1245/9Mietverträge für das neue Stadtteilzentrum Dornbusch
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Januar 2001VV 1535Mietverträge für das neue Stadtteilzentrum DornbuschAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1535 2001 Die Vorlage OF 1245/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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