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Schulbus von Kalbach nach Stierstadt zur IGS Stierstadt

Vorlagentyp: V
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Informationen über die Schülerbeförderung von Kalbach zur IGS Stierstadt bereitzustellen. Dies ist wichtig, da der Schulbus möglicherweise nicht weiterbetrieben wird, was die Eltern vor Herausforderungen stellt. Die Stadt Frankfurt am Main soll prüfen, ob eine Finanzierung für den Schulbus beantragt werden kann.

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Fragen an den Magistrat

  1. Wie viele Kinder aus Kalbach-Riedberg gehen aktuell auf die IGS Stierstadt?
  2. Wie viele Schülerinnen und Schüler aus welchen Jahrgängen fahren aktuell mit einem durch die Stadt Frankfurt am Main finanzierten Bus von Kalbach zur IGS Stierstadt?
  3. Werden in den neuen Schuljahrgang 2021/2022 neue Kinder aus Kalbach in der IGS Stierstadt aufgenommen?
  4. Können diese Schulkinder des Jahrgangs 5 sowie weitere Kinder aus den höheren Jahrgängen ohne Zusage einer Fahrgenehmigung ab sofort wieder mit dem Schulbus mitgenommen werden?
  5. Wie sieht vonseiten der Stadt Frankfurt am Main die langfristige Planung zu diesem Bus nach Stierstadt aus?
  6. Ist im Hinblick auf die Planung von weiterführenden Schulen im Frankfurter Norden bereits jetzt ein Bedarf auf Schulplätzen in z. B. Oberursel erkennbar?
  7. Besteht die Möglichkeit für das Stadtschulamt, aufgrund des Elternbriefes des Hessischen Kultusministeriums vom 12.07.2021 Zuschüsse für den erweiterten Betrieb eines Schulbusses zu beantragen?

Begründung

Vor einiger Zeit war es seitens der Stadt Frankfurt am Main geplant, den Schulbus von Kalbach zur IGS Stierstadt nicht weiter betreiben zu wollen, da immer weniger Kinder aus Kalbach diese Schule besuchen. Im kommenden Schuljahr 2021/2022 werden voraussichtlich noch fünf Kinder aus Kalbach mit Beförderungszusagen aufgrund freiwilliger Leistungen vonseiten des Stadtschulamtes diesen Bus nutzen, die bereits die IGS Stierstadt besuchen. Die Fahrgastzahl wird von dem betreibenden Busunternehmen derzeitig angepasst. Nun hat sich in den letzten Jahren der Frankfurter Norden als familienfreundliches Wohngebiet entwickelt. Damit einher geht auch der starke Zuzug von schulpflichtigen Kindern. Zeitgleich ist es dem Amt für Bau und Immobilien nicht gelungen, im Frankfurter Norden weitere Grundstücke für neue Schulen zu finden bzw. Schulen zu bauen. Die städtischen weiterführenden Schulen im Frankfurter Norden sind inzwischen voll belegt, sodass im kommenden Schuljahr erneut weitere Kinder aus Kalbach in den neuen Jahrgang 5 der IGS Stierstadt eingeschult werden. Daneben sind weitere Kinder aus unterschiedlichen Jahrgängen betroffen, die bis Sommer 2021 dank größerer Fahrzeuge mitfahren konnten. Daher stellt sich nun vielen Eltern die Frage, ob der Schulbus weitergeführt wird oder ob sie Fahrgemeinschaften bilden müssen, damit die Kinder nach Stierstadt kommen. Die Verbindungen mit dem ÖPNV von Kalbach nach Stierstadt sind bekanntlich ungünstig. An dieser Stelle sei angemerkt, dass ein Bus - angepasst an die Zahl der Mitfahrerinnen und Mitfahrer - umweltverträglicher ist als mehrere Elterntaxis. Einem Elternbrief vom 12.07.2021 des Hessischen Kultusministeriums zum "Sicheren Schul- und Unterrichtsbetrieb nach den Sommerferien 2021" (ab 30.08.2021) ist zu entnehmen, dass unter Ziffer 5 e.) Schülerbeförderung Mittel bereitstehen: "Seitens der Landesregierung werden den Kommunen auch weiterhin finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt, um zusätzliche Kapazitäten in der Schülerbeförderung zu schaffen." Das Stadtschulamt wird aufgrund dieses Elternbriefes gebeten zu prüfen, ob eine Finanzierungsmöglichkeit der Weiterführung des Schulbusses von Kalbach nach Stierstadt besteht und diese sodann zu beantragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2021OFOF 84/12Schulbus von Kalbach nach Stierstadt zur IGS StierstadtOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. September 2021Sie sind hier
    VV 152Schulbus von Kalbach nach Stierstadt zur IGS Stierstadt
    Anfrage
  3. 19. November 2021Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2081Schulbus von Kalbach nach Stierstadt zur IGS StierstadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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