Schulbus von Kalbach nach Stierstadt zur IGS Stierstadt
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, verschiedene Fragen zur Schulbusverbindung von Kalbach zur IGS Stierstadt zu beantworten. Hintergrund ist die Unsicherheit über die zukünftige Nutzung des Schulbusses aufgrund des Zuzugs von schulpflichtigen Kindern in den Frankfurter Norden. Es wird erwartet, dass die Antworten des Magistrats Klarheit über die Schulbusverbindung schaffen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
- Wie viele Kinder aus Kalbach-Riedberg gehen aktuell auf die IGS Stierstadt?
- Wie viele Schüler*innen aus welchen Jahrgängen fahren aktuell mit einem durch die Stadt Frankfurt am Main finanzierten Bus von Kalbach zur IGS Stierstadt?
- Werden in den neuen Schuljahrgang 2021/2022 neue Kinder aus Kalbach in der IGS Stierstadt aufgenommen?
- Wie sieht von Seiten der Stadt Frankfurt am Main die langfristige Planung zu diesem Bus nach Stierstadt aus?
- Ist im Hinblick auf die Planung von weiterführenden Schulen im Frankfurter Norden bereits jetzt ein Bedarf auf Schulplätzen in z. B. Oberursel erkennbar.
- Besteht die Möglichkeit für das Stadtschulamt auf Grund des Elternbriefes des Hessischen Kultusministeriums vom 12.07.2021 Zuschüsse für den erweiterten Betrieb eines Schulbusses zu beantragen?
Begründung
Vor einiger Zeit war es seitens der Stadt Frankfurt am Main geplant, den Schulbaus von Kalbach zur IGS Stierstadt nicht weiter betreiben zu wollen, da immer weniger Kinder aus Kalbach diese Schule besuchen. Im kommenden Schuljahr 2021/2022 werden voraussichtlich noch fünf Kinder aus Kalbach mit Beförderungszusagen auf Grund freiwilliger Leistungen von Seiten des Stadtschulamtes diesen Bus nutzten, die bereits die IGS Stierstadt besuchen. Die Fahrgastzahl wird von dem betreibenden Busunternehmen derzeitig angepasst wird. Nun hat sich in den letzten Jahren der Frankfurter Norden als familienfreundliches Wohngebiet entwickelt. Damit einher geht auch der starke Zuzug von schulpflichtigen Kindern. Zeitgleich ist es dem Amt für Bau und Immobilien nicht gelungen im Frankfurter Norden weitere Grundstücke für neue Schulen zu finden bzw. Schulen zu bauen. Die städtischen weiterführenden Schulen im Frankfurter Norden sind inzwischen voll belegt, so dass im kommenden Schuljahr erneut weitere Kinder aus Kalbach in den neuen Jahrgang 5 der IGS Stierstadt eingeschult werden. Daneben sind weitere Kinder aus unterschiedlichen Jahrgängen betroffen, die bis Sommer 2021 dank größerer Fahrzeuge mitfahren konnten. Daher stellt sich nun vielen Eltern die Frage, ob der der Schulbus weitergeführt wird oder ob sie Fahrgemeinschaften bilden müssen, damit die Kinder nach Stierstadt kommen. Die Verbindungen mit dem ÖPNV von Kalbach nach Stierstadt sind bekanntlich ungünstig. An dieser Stelle sei angemerkt, dass ein Bus - angepasst auf die Zahl der Mitfahrer*innen - umweltverträglicher ist, als mehrere Elterntaxis. Einem Elternbrief vom 12.07.2021 des Hessischen Kultusministeriums zum "Sicheren Schul- und Unterrichtsbetrieb nach den Sommerferien 2021 (ab 30.8.2021)" ist zu entnehmen, dass unter Ziffer 5 e.) Schulbeförderung "Seitens der Landesregierung werden den Kommunen auch weiterhin finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt, um zusätzliche Kapazitäten in der Schülerbeförderung zu schaffen." Mittel bereit stehen. Das Stadtschulamt möge aufgrund dieses Elternbriefes bitte prüfen, ob eine Finanzierungmöglichkeit der Weiterführung des Schulbusses von Kalbach nach Stierstadt besteht und diese sodann beantragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. August 2021Sie sind hierOFOF 84/12Schulbus von Kalbach nach Stierstadt zur IGS StierstadtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. September 2021VV 152Schulbus von Kalbach nach Stierstadt zur IGS StierstadtAnfrage
- 19. November 2021Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2081Schulbus von Kalbach nach Stierstadt zur IGS StierstadtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU