Verwendung Stellplatzablösemittel
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Auskunftsersuchen vom 12.01.2011, V 1495 entstanden aus Vorlage: OF 725/16 vom 30.12.2010
Betreff: Verwendung Stellplatzablösemittel Vorgang: B 782/10 Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
a) Wie hoch waren die Stellplatzablösemittel 2007 bis 2009 in Bergen Enkheim?
b) Wie hoch waren die Investitionen ÖPNV unter dem Stichwort Busbeschleunigung Linie 42 und welche Maßnahme wurde dabei ergriffen?
Begründung: Der Bericht 782 vom 20.12.2010 lässt die vorstehenden Fragen unbeantwortet. Namentlich ist unklar, mit welchen Mitteln eine Busbeschleunigung der Linie 42 erreicht wurde. Die Aussage - Finanzierung abgeschlossen - erklärt nichts. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Dezember 2010BB 782Verwendung der Stellplatzablösemittel 2007-2009Magistratsbericht
- 30. Dezember 2010OFOF 725/16Verwendung StellplatzablösemittelOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 12. Januar 2011Sie sind hierVV 1495Verwendung StellplatzablösemittelAnfrage
- 20. April 2011Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 630Verwendung StellplatzablösemittelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen