Verwendung Stellplatzablösemittel
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Der Bericht vom 20.12.2010 lässt die vorstehenden Fragen unbeantwortet. Namentlich ist unklar, mit welchen Mitteln eine Busbeschleunigung der Linie 42 erreicht wurde. Die Aussage - Finanzierung abgeschlossen - erklärt nichts.
Inhalt
Antrag vom 30.12.2010, OF 725/16
Betreff:
Verwendung Stellplatzablösemittel
Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat möge seinen Bericht B 782 vom 20. Dez. 2010 in folgenden Punkten ergänzen:
a) Wie hoch waren die Stellplatzablösemittel 2007 bis 2009 in Bergen Enkheim?
b) Wie hoch waren die Investitionen ÖPNV unter dem Stichwort Busbeschleunigung Linie 42 und welche Maßnahme wurde dabei ergriffen?
Begründung:
Der Bericht vom 20.12.2010 lässt die vorstehenden Fragen unbeantwortet. Namentlich ist unklar, mit welchen Mitteln eine Busbeschleunigung der Linie 42 erreicht wurde. Die Aussage - Finanzierung abgeschlossen - erklärt nichts.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.12.2010, B 782 Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Dezember 2010BB 782Verwendung der Stellplatzablösemittel 2007-2009Magistratsbericht
- 30. Dezember 2010Sie sind hierOFOF 725/16Verwendung StellplatzablösemittelOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 12. Januar 2011VV 1495Verwendung StellplatzablösemittelAnfrage
- 20. April 2011Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 630Verwendung StellplatzablösemittelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 1 CDU, 2 SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP und fraktionslos gegen 3 CDU und 1 SPD (= Ablehnung)