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Fertigstellung Karl-Blum-Allee

Vorlagentyp: V
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
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Neues zu Karl-Blum-Allee per E-Mail

Begründung

Die Bürger im Neubaugebiet „Lindenviertel“ zeigen berechtigtes Interesse daran, zu erfahren, wann die Straße in dem o. g. Bereich fertig gestellt wird; nicht zuletzt deshalb, weil diese sowohl ein Schulweg als auch der Weg zu den Kindergärten ist. Angeblich ist auf einer Privatstraße eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h nicht möglich. Im Moment sehen sich die Bürger auf dieser Privatstraße - auch aus rechtlicher Sicht (z. B. Unfälle auf Grund des Straßenzustands etc.) - auf unsicherem Terrain. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2005, ST 1093 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.06.2005, V 1487

entstanden aus Vorlage: OF 1320/6 vom 07.06.2005

Betreff:

Fertigstellung Karl-Blum-Allee

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten,

  1. wann der Abschluss der Erschließungsarbeiten an der Karl-Blum-Allee, die zwischen Felsenbirnenweg und Sossenheimer Weg als Privatstraße ausgewiesen ist, erfolgt;
  2. wann die Übergabe in städtische Verantwortung zu erwarten ist und
  3. ob auf einer Privatstraße Geschwindigkeitsbegrenzungen eingeführt werden können.

Begründung:

Die Bürger im Neubaugebiet "Lindenviertel“ zeigen berechtigtes Interesse daran, zu erfahren, wann die Straße in dem o. g. Bereich fertig gestellt wird; nicht zuletzt deshalb, weil diese sowohl ein Schulweg als auch der Weg zu den Kindergärten ist. Angeblich ist auf einer Privatstraße eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h nicht möglich. Im Moment sehen sich die Bürger auf dieser Privatstraße - auch aus rechtlicher Sicht (z. B. Unfälle auf Grund des Straßenzustands etc.) - auf unsicherem Terrain.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2005OFOF 1320/6Fertigstellung Karl-Blum-AlleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Juni 2005Sie sind hier
    VV 1487Fertigstellung Karl-Blum-Allee
    Anfrage
  3. 27. Oktober 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1093Fertigstellung Karl-Blum AlleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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