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Fertigstellung Karl-Blum-Allee

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Neues zu Karl-Blum-Allee per E-Mail

Begründung

Die Bürger im Neubaugebiet „Lindenviertel“ zeigen berechtigtes Interesse daran, zu erfahren, wann die Straße in dem o.g. Bereich fertiggestellt wird; nicht zuletzt deshalb, weil dies sowohl Schulweg als auch der Weg zu den Kindergärten ist. Angeblich ist auf einer „Privatstraße“ eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km nicht möglich. Im Moment sehen sich die Bürger auf dieser „Privatstraße“ - auch aus rechtlicher Sicht (z.B. Unfälle auf Grund des Straßenzustands etc.) - auf unsicherem Terrain. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2005, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1487 2005 Die Vorlage OF 1320/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.06.2005, OF 1320/6

Betreff:

Fertigstellung Karl-Blum-Allee

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten

- wann der Abschluss der Erschließungsarbeiten der Karl-Blum-Alle, die zwischen Felsenbirnenweg und Sossenheimer Weg als Privatstraße ausgewiesen ist, erfolgt.

- wann die Übergabe in städtische Verantwortung zu erwarten ist.

- ob auf einer "Privatstraße“ Geschwindigkeitsbegrenzungen eingeführt werden können.

Begründung:

Die Bürger im Neubaugebiet "Lindenviertel“ zeigen berechtigtes Interesse daran, zu erfahren, wann die Straße in dem o.g. Bereich fertiggestellt wird; nicht zuletzt deshalb, weil dies sowohl Schulweg als auch der Weg zu den Kindergärten ist. Angeblich ist auf einer "Privatstraße“ eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km nicht möglich. Im Moment sehen sich die Bürger auf dieser "Privatstraße“ - auch aus rechtlicher Sicht (z.B. Unfälle auf Grund des Straßenzustands etc.) - auf unsicherem Terrain.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2005Sie sind hier
    OFOF 1320/6Fertigstellung Karl-Blum-Allee
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Juni 2005VV 1487Fertigstellung Karl-Blum-AlleeAnfrage
  3. 27. Oktober 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1093Fertigstellung Karl-Blum AlleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 42 · 28.06.2005
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1487 2005 Die Vorlage OF 1320/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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