Wo ist die Bank geblieben?
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Auskunftsersuchen vom 03.12.2010, V 1481 entstanden aus Vorlage: OF 1208/5 vom 18.11.2010
Betreff: Wo ist die Bank geblieben? Vorgang: OIB 104/09 OBR 5 Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Warum wurde die Bank in der Schafheckstraße entfernt?
- Warum hat sich der Magistrat nicht mit dem Ortsbeirat 5 ins Benehmen gesetzt?
- Wo will der Magistrat die entfernte Bank wieder aufstellen lassen?
- Wie wird der Magistrat sicherstellen, dass der Ortsbeirat 5 künftig vorab informiert wird, wenn erhebliche Veränderungen vorgenommen werden, die Maßnahmen aus dem Ortsbeiratsbudget betreffen? Begründung: Nach einem Bericht der Frankfurt Neuen Presse hat die Stadtverwaltung die Bank in der Schafheckstraße entfernen lassen. Der Ortsbeirat 5 hat durch die OIB 104/09 die Aufstellung aus seinem Budget beschlossen und ist damit dem vielfachen Wunsch Oberräder Bürgerinnen und Bürger nachgekommen. Selbstverständlich ist der Ortsbeirat 5 bereit, seinen Beschluss zu revidieren, wenn sich ein Standort als ungeeignet herausstellen sollte. Der Ortsbeirat 5 erwartet aber, dass dann eine einvernehmliche Regelung mit ihm gefunden wird. Nach der Vorstellung des Ortsbeirats 5, kann von einer Bank nicht eine solche Störung ausgehen, dass ein unverzügliches Handeln erfordert hätte. Der Ortsbeirat 5 fühlt sich düpiert, da er in seiner Kommunikation mit den Bürgern die Entfernung der Bank nicht zugesagt hat, sondern lediglich eine Überprüfung der Abwägungsentscheidung über den Nutzen der Bank für die Oberräder Bevölkerung, im Vergleich zur Belastung einzelner Bürger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2010OFOF 1208/5Wo ist die Bank geblieben?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Dezember 2010Sie sind hierVV 1481Wo ist die Bank geblieben?Anfrage
- 15. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 311Wo ist die Bank geblieben??????Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen