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Wo ist die Bank geblieben??????

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2011, ST 311

Betreff: Wo ist die Bank geblieben? zu Punkt

  1. Mit Beschluss vom 26.10.2010 des Regionalrates Oberrad, wurde nach eingehender Diskussion die vorübergehende Entfernung der Bank beschlossen, da es vermehrt Beschwerden über Jugendliche gab, die sich bis in die späten Abendstunden dort lärmend aufhielten. zu Punkt
  2. Die nichtanwesenden Mitglieder des OBR wurden durch Zusendung des Protokolls über die Beschlusslage informiert. Da keine Fraktion die Entscheidung monierte und keine anderslautenden Vorstellungen vorgetragen wurden, konnte die Beschlusslage vom 26.10.2010 für den Magistrat letztlich nur als Zustimmung gewertet werden. zu Punkt
  3. Derzeit wird geprüft, ob die vorübergehende Entfernung der Bank zu einer Verbesserung der Situation führt. Eine Entscheidung zum endgültigen Verbleib der Bank wird dem OBR im Benehmen mit dem Regionalrat Oberrad zu gegebener Zeit mitgeteilt. Sollte der OBR 5 der Meinung sein, dass die Bank an gleicher Stelle wieder aufgestellt werden sollte, ist dies dem Magistrat mitzuteilen. Andernfalls wäre ein Alternativstandort zu benennen. zu Punkt
  4. Obwohl der Magistrat in vorliegenden Fall kein Versäumnis der Informationspflicht sieht, wird in Zukunft der OBR 5 explizit über derartige Maßnahmen informiert. Vertraulichkeit: Nein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2010OFOF 1208/5Wo ist die Bank geblieben?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2010VV 1481Wo ist die Bank geblieben?Anfrage
  3. 15. Februar 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 311Wo ist die Bank geblieben??????
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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