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Wo ist die Bank geblieben?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nach einem Bericht der Frankfurt Neuen Presse hat die Stadtverwaltung die Bank in der Schafheckstraße entfernen lassen. Der Ortsbeirat hat in seiner OIB 104/2009 die Aufstellung aus seinem Budget beschlossen und ist damit dem vielfachen Wunsch Oberräder Bürgerinnen und Bürger nachgekommen. Selbstverständlich ist der Ortsbeirat bereit, seinen Beschluss zu revidieren, wenn sich ein Standort als ungeeignet herausstellen sollte. Der Ortsbeirat erwartet aber, dass dann eine einvernehmliche Regelung mit ihm gefunden wird. Nach der Vorstellung des Ortsbeirats, kann von einer Bank nicht eine solche Störung ausgehen, die ein unverzügliches Handeln erfordert hätte. Der Ortsbeirat fühlt sich düpiert, da er in seiner Kommunikation mit den Bürgern die Entfernung der Bank nicht zugesagt hat, sondern lediglich eine Überprüfung der Abwägungsentscheidung über den Nutzen der Bank für die Oberräder Bevölkerung im Vergleich zur Belastung einzelner Bürger.

Inhalt

Antrag vom 18.11.2010, OF 1208/5

Betreff:

Wo ist die Bank geblieben?

Vorgang:

OIB 104/09 OBR 5

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

- Warum hat er die Entfernung der Bank in der Schafheckstraße veranlasst?

- Warum hat sich der Magistrat nicht mit dem Ortsbeirat ins Benehmen gesetzt?

- Wo will der Magistrat die entfernte Bank wieder aufstellen lassen?

- Wie wird der Magistrat sicherstellen, dass der Ortsbeirat künftig vorab informiert wird, wenn erhebliche Veränderungen vorgenommen werden, die Maßnahmen aus dem Ortsbeiratsbudget betreffen?

Begründung:

Nach einem Bericht der Frankfurt Neuen Presse hat die Stadtverwaltung die Bank in der Schafheckstraße entfernen lassen. Der Ortsbeirat hat in seiner OIB 104/2009 die Aufstellung aus seinem Budget beschlossen und ist damit dem vielfachen Wunsch Oberräder Bürgerinnen und Bürger nachgekommen. Selbstverständlich ist der Ortsbeirat bereit, seinen Beschluss zu revidieren, wenn sich ein Standort als ungeeignet herausstellen sollte. Der Ortsbeirat erwartet aber, dass dann eine einvernehmliche Regelung mit ihm gefunden wird.

Nach der Vorstellung des Ortsbeirats, kann von einer Bank nicht eine solche Störung ausgehen, die ein unverzügliches Handeln erfordert hätte. Der Ortsbeirat fühlt sich düpiert, da er in seiner Kommunikation mit den Bürgern die Entfernung der Bank nicht zugesagt hat, sondern lediglich eine Überprüfung der Abwägungsentscheidung über den Nutzen der Bank für die Oberräder Bevölkerung im Vergleich zur Belastung einzelner Bürger.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2010Sie sind hier
    OFOF 1208/5Wo ist die Bank geblieben?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2010VV 1481Wo ist die Bank geblieben?Anfrage
  3. 15. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 311Wo ist die Bank geblieben??????Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 48 · 03.12.2010
TO I, TOP 31
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1481 2010 Die Vorlage OF 1208/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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