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Verschmutzte Straßen im Baugebiet .Höchster Oberfeld.

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Durch die Baumaßnahmen im "Höchster Oberfeld" herrscht reger Verkehr von Lastwagen und Baustellenfahrzeugen unter anderem in den Straßen Sossenheimer Weg, Windthorststraße, Josef-Fenzl-Straße und Karl-Blum-Allee. Die von den Fahrzeugen auf Straße und Fußweg verteilte Erde verbindet sich mit dem Niederschlag zu einer schmierigen Schlammschicht, die neben der unzumutbaren Verschmutzung für Fußgänger, Rad- und Autofahrer auch eine Gefahr im Straßenverkehr darstellt.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 07.11.2000, V 1466

entstanden aus Vorlage: OF 1103/6 vom 23.10.2000

Betreff:

Verschmutzte Straßen im Baugebiet "Höchster Oberfeld"

Durch die Baumaßnahmen im "Höchster Oberfeld" herrscht reger Verkehr von Lastwagen und Baustellenfahrzeugen unter anderem in den Straßen Sossenheimer Weg, Windthorststraße, Josef-Fenzl-Straße und Karl-Blum-Allee. Die von den Fahrzeugen auf Straße und Fußweg verteilte Erde verbindet sich mit dem Niederschlag zu einer schmierigen Schlammschicht, die neben der unzumutbaren Verschmutzung für Fußgänger, Rad- und Autofahrer auch eine Gefahr im Straßenverkehr darstellt.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um folgende Auskünfte gebeten:

  1. Besteht die Möglichkeit auf die Baufirmen einzuwirken, damit Fahrzeuge, welche die Baustelle verlassen, wenigstens grob die Räder reinigen?
  2. Kann der Magistrat veranlassen, dass wenigstens die schlimmsten "Schlammwüsten" beseitigt werden?
  3. Hat die FES auch weiterhin den Auftrag, im genannten Bereich Straßen und Fußwege reinigen? 3.1. Wenn ja, wie kann die FES zur Aufgabenerfüllung gebracht werden? 3.2. Wenn nein, bekommen die Anlieger ihre Straßenreinigungsgebühren anteilig erstattet?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.02.2001 Aktenzeichen: 66-5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2000OFOF 1103/6Verschmutzte Straßen im Baugebiet .Höchster Oberfeld.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. November 2000Sie sind hier
    VV 1466Verschmutzte Straßen im Baugebiet .Höchster Oberfeld.
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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