System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessern
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die bestehenden Warnsysteme in Frankfurt zu überprüfen und gegebenenfalls zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf die Flutkatastrophe. Ziel ist es, die Bevölkerung auch bei Ausfällen der Infrastruktur schnellstmöglich zu warnen und zu informieren.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
- Wie ist der Sachstand der in seiner Stellungnahme vom 08.03.2021, ST 570, angekündigte Prüfung, ob ein flächendeckendes Sirenennetz im Ortsbezirk 1 eingerichtet werden sollte?
- Wie soll die Information der Bevölkerung, so wie sie in Teil 1 der Antworten zu ST 570 dargestellt wurde, sichergestellt werden, wenn z. B. im Rahmen einer Naturkatastrophe die Versorgung mit Strom und/oder die Datenübertragungsinfrastruktur ohne Vorwarnung zusammenbrechen?
- Wann ist der nächste Test der bestehenden Warnsysteme geplant?
Kontext
Der Magistrat wird gebeten, vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe in Teilen Deutschlands zu prüfen und zu berichten:
Begründung
Die Flutkatastrophe, die in diesem Jahr einige Teile von Deutschland heimgesucht hat und nicht nur viel zu viele Menschenleben gefordert, sondern auch umfangreiche Schäden an Häusern, Straßen, Bahntrassen, Strom-, Gas- und Wasserleitungen sowie sonstiger Infrastruktur verursacht hat, sollte auch in der Stadt Frankfurt zum Anlass genommen werden, die bestehenden Warnsysteme noch einmal zu überprüfen und soweit erforderlich zu verbessern. Die Bevölkerung muss bei Naturkatastrophen und anderen Gefahren für Leib und Leben schnellstmöglich gewarnt werden können und Verhaltenshinweise erhalten können. Das muss auch dann möglich sein, wenn das Stromnetz oder die Datenübertragungsinfrastruktur zusammengebrochen sind. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwiefern das im Gebiet des Ortsbezirks 1 sichergestellt ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2021OFOF 161/1System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. September 2021Sie sind hierVV 145System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessernAnfrage
- 15. November 2021Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2044System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen