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System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessern

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, ein Warnkonzept zur Verbesserung der Gefahrenwarnung in Frankfurt am Main zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Dies soll die Bevölkerung im Falle von Gefahrenlagen besser schützen und informieren. Der nächste bundesweite Warntag ist für den 08.09.2022 angesetzt.

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Stellungnahme des Magistrats

Der in der Stellungnahme genannte Sachstand hat sich noch nicht verändert. Es ist geplant, der Stadtverordnetenversammlung in den nächsten Monaten im Rahmen der Bedarfsplanung ein von der Branddirektion erarbeitetes Warnkonzept zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Konzept spielen Sirenen zur Warnung der Bevölkerung eine wesentliche Rolle. Sofern die Datenübertragungsinfrastruktur plötzlich und unerwartet zusammenbricht, können betroffene Bereiche von der Feuerwehr und/oder der Polizei mittels Lautsprecherdurchsagen gewarnt und Verhaltensregeln für besondere Gefahrenlagen übermittelt werden. Der nächste bundesweite Warntag soll laut Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) am 08.09.2022 stattfinden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2021OFOF 161/1System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. September 2021VV 145System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessernAnfrage
  3. 15. November 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 2044System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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