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System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessern

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 1 fordert den Magistrat auf, die bestehenden Warnsysteme in Frankfurt zu überprüfen und zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf Naturkatastrophen. Dies soll sicherstellen, dass die Bevölkerung auch bei Ausfällen der Infrastruktur schnell gewarnt werden kann.

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Antrag

Der Ortsbeirat 1 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe in Teilen Deutschlands zu prüfen und zu berichten:

  1. Wie ist der Sachstand der in ST 570 vom 08.03.2021 angekündigte Prüfung, ob ein flächendeckendes Sirenennetz im Ortsbezirk 1 eingerichtet werden sollte?
  2. Wie soll die Information der Bevölkerung, so wie sie in Teil 1 der Antworten zu ST 570 dargestellt wurde, sichergestellt werden, wenn z.B. im Rahmen einer Naturkatastrophe die Versorgung mit Strom und/oder die Datenübertragungsinfrastruktur ohne Vorwarnung zusammenbrechen?
  3. Wann ist der nächste Test der bestehenden Warnsysteme geplant?

Begründung

Die Flutkatastrophe, die in diesem Jahr einige Teile von Deutschland heimgesucht hat und nicht nur viel zu viele Menschenleben gefordert, sondern auch umfangreiche Schäden an Häusern, Straßen, Bahntrassen, Strom-, Gas- und Wasserleitungen sowie sonstiger Infrastruktur verursacht hat, sollte auch in der Stadt Frankfurt zum Anlass genommen werden, die bestehenden Warnsysteme noch einmal zu überprüfen und soweit erforderlich zu verbessern. Die Bevölkerung muss bei Naturkatastrophen und anderen Gefahren für Leib und Leben schnellstmöglich gewarnt werden können und Verhaltenshinweise erhalten können. Das muss auch dann möglich sein, wenn das Stromnetz oder die Datenübertragungsinfrastruktur zusammengebrochen sind. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwiefern das im Gebiet des Ortsbezirks 1 sichergestellt ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2021Sie sind hier
    OFOF 161/1System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. September 2021VV 145System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessernAnfrage
  3. 15. November 2021Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2044System zur Warnung der Frankfurter Bevölkerung vor Gefahren prüfen und verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO I, TOP 61
Angenommen
Auskunftsersuchen V 145 2021 Die Vorlage OF 161/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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