Tiefgarage Richard-Wagner-Straße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 23.09.2010, V 1415 entstanden aus Vorlage: OF 1030/3 vom 13.09.2010
Betreff: Tiefgarage Richard-Wagner-Straße Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, 1. wie der Stand der Kooperation von Bürgerhospital und Marienkrankenhaus inklusive Verlegung des Haupteingangs des Marienkrankenhauses und des Baus einer Tiefgarage unter der Richard-Wagner-Straße ist und wann mit welchen Maßnahmen zu rechnen ist; 2. inwiefern sich die beim Bau der inzwischen fertiggestellten Tiefgarage Rosengärtchen gemachten Erfahrungen und Überlegungen hinsichtlich Größe, Geschossigkeit, Parkplatzanteil für Klinkpersonal, Klinikbesucher und Anwohner, Gebühren etc. übertragen lassen.
Begründung: Zwischen den beiden Tiefgaragenvorhaben scheint es zahlreiche Analogien und Übertragungsmöglichkeiten zu geben. Für die Anwohner ist sicher eine der gravierendsten Fragen, wie hoch die Monatsgebühr für einen Parkplatz sein wird. Bei der Tiefgarage Rosengärtchen liegt diese bei 60 Euro. Ortsbeirat und Anwohner sind an einer aktuellen Situationsbeschreibung zur Krankenhauskooperation und zum Projekt Tiefgarage Richard-Wagner-Straße interessiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. September 2010OFOF 1030/3Tiefgarage Richard-Wagner-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. September 2010Sie sind hierVV 1415Tiefgarage Richard-Wagner-StraßeAnfrage
- 10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 25Tiefgarage Richard-Wagner-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen