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Tiefgarage Richard-Wagner-Straße

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Auskunftsersuchen vom 23.09.2010, V 1415 entstanden aus Vorlage: OF 1030/3 vom 13.09.2010

Betreff: Tiefgarage Richard-Wagner-Straße Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, 1. wie der Stand der Kooperation von Bürgerhospital und Marienkrankenhaus inklusive Verlegung des Haupteingangs des Marienkrankenhauses und des Baus einer Tiefgarage unter der Richard-Wagner-Straße ist und wann mit welchen Maßnahmen zu rechnen ist; 2. inwiefern sich die beim Bau der inzwischen fertiggestellten Tiefgarage Rosengärtchen gemachten Erfahrungen und Überlegungen hinsichtlich Größe, Geschossigkeit, Parkplatzanteil für Klinkpersonal, Klinikbesucher und Anwohner, Gebühren etc. übertragen lassen.

Begründung: Zwischen den beiden Tiefgaragenvorhaben scheint es zahlreiche Analogien und Übertragungsmöglichkeiten zu geben. Für die Anwohner ist sicher eine der gravierendsten Fragen, wie hoch die Monatsgebühr für einen Parkplatz sein wird. Bei der Tiefgarage Rosengärtchen liegt diese bei 60 Euro. Ortsbeirat und Anwohner sind an einer aktuellen Situationsbeschreibung zur Krankenhauskooperation und zum Projekt Tiefgarage Richard-Wagner-Straße interessiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2010OFOF 1030/3Tiefgarage Richard-Wagner-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. September 2010Sie sind hier
    VV 1415Tiefgarage Richard-Wagner-Straße
    Anfrage
  3. 10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 25Tiefgarage Richard-Wagner-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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