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Tiefgarage Richard-Wagner-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 10.01.2011, ST 25

Betreff: Tiefgarage Richard-Wagner-Straße

  1. Die Gespräche zwischen den beiden Krankenhausträgern, dem Verein Frankfurter Stiftungskrankenhäuser e.V. für das Bürgerhospital und der Katharina-Kaspar gGmbH für das St. Marienkrankenhaus, über eine enge Kooperation laufen in gutem Einvernehmen ununterbrochen weiter. Beide Träger sind davon überzeugt, dass diese enge Kooperation mittel- und langfristig die richtige Entscheidung für die Sicherung und die Weiterentwicklung der beiden Häuser darstellt. Diese Gespräche werden eng durch das zuständige Hessische Sozialministerium begleitet und befürwortet. In Bezug auf die Verlegung des Haupteingangs des St. Marienkrankenhauses und dem gemeinsam angestrebten Verbindungsbau, in dem u.a. ein neuer gemeinsamer Zentral-OP entstehen soll, laufen ebenfalls Abstimmungsgespräche mit dem Hessischen Sozialministerium mit dem Ziel, die notwendige Finanzierung für dieses Projekt zu sichern. Beide Krankenhausträger gehen aufgrund der baulichen, juristischen und strategischen Komplexität dieses Projektes davon aus, dass es hierzu erst im Laufe des nächsten Jahres eine Grundsatzentscheidung seitens des Landes und der Träger geben wird.
  2. Seitens des Vereins Frankfurter Stiftungskrankenhäuser e.V. und der Katharina-Kaspar gGmbH ist die FAAG Technik GmbH (im Folgenden FAAG genannt) mit der Vorplanung und Konzeption einer Quartiersgarage auf der Richard-Wagner-Straße beauftragt worden. Aufgrund des letzten Abstimmungsgespräches zwischen den Krankenhausträgern, der FAAG und dem mit der Konzeption des gemeinsamen OP-Baus beauftragten Architekturbüros, wurde eine Tiefgarage mit mechanischem, automatischem Parksystem auf zwei Parkebenen unter der Richard-Wagner-Straße präferiert. Die Ein- und Ausfahrt soll demnach über oberirdische Übergabestationen im Straßenraum erfolgen. Die Bebauung unter der Straße ist damit zeitlich unabhängig von einer Überbauung durch den Krankenhausverbindungsbau. Als Fazit wurde seinerzeit festgehalten: "Die Tiefgarage ist für den Betrieb beider Krankenhäuser und das Quartier sinnvoll. Die Maßnahme ist unabhängig von den geplanten Krankenhausbaumaßnahmen zu sehen, allerdings könnte ein zeitliches Zusammentreffen beider Baustellen den Bauablauf erschweren. Aus logistischen und bauablauftechnischen Gründen empfiehlt es sich, die Tiefgarage zeitnah zu realisieren." Angesichts der Tatsache, dass die FAAG nicht in das Tiefgaragenprojekt "Rosengärtchen“ eingebunden war, fällt es den Partnern schwer, verlässliche Vergleiche der beiden Projekte aufzustellen. Auf der Grundlage eines Presseberichtes vom 15.07.2010 über das Projekt Rosengärtchen und dem letzten Stand der Planung für die Tiefgarage "Richard-Wagner-Straße“ hat die FAAG jedoch einen Vergleich beider Garagen erstellt. Die Gegenüberstellung ist der Stellungnahme als Anlage beigefügt. Unabhängig davon gilt schon heute: Sobald eine Förderung der geplanten Anlage mit städtischen Mitteln erfolgen würde, würden auch hier die betrieblichen Vorgaben der Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH (PBG) und somit einheitliche Standards, wie beispielsweise bei der Erhebung von Gebühren, angewendet werden. Analog zu anderen Garagen liegt das monatliche Entgelt für Anwohner derzeit bei 60 € netto pro Stellplatz. Beide Krankenhausträger haben übereinstimmend erklärt, dass der Ortsbeirat 3 zeitnah informiert wird, sobald es neue Informationen zu den zuvor beantworteten Punkten gibt. Anlage 1 (ca. 77 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2010OFOF 1030/3Tiefgarage Richard-Wagner-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. September 2010VV 1415Tiefgarage Richard-Wagner-StraßeAnfrage
  3. 10. Januar 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 25Tiefgarage Richard-Wagner-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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