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Insolvenz der Firma SÜBA - wie geht es weiter im Baugebiet Kalbach-Süd?

Vorlagentyp: V
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Auskunftsersuchen vom 04.03.2005, V 1406

entstanden aus Vorlage: OF 338/12 vom 20.02.2005

Betreff:

Insolvenz der Firma SÜBA - wie geht es weiter im Baugebiet Kalbach-Süd?

Die Firma SÜBA ist vertraglich zur Erschließung des Baugebietes Kalbach-Süd verpflichtet. Aufgrund der Insolvenz des Unternehmens sind die Erschließungsarbeiten nur teilweise ausgeführt worden.

Der Ortsbeirat hat den Magistrat in der Vergangenheit bereits mehrmals auf die noch fehlenden Erschließungsmaßnahmen aufmerksam gemacht, die auch von der Bevölkerung angemahnt werden. Unter anderem ist die im Bebauungsplan Nr. 688 (Kalbach-Süd) festgesetzte Spielfläche noch nicht hergestellt worden. Auch die Herstellung des Straßenbegleitgrüns - zirka 50 Baumscheiben - und verschiedener Wege steht noch immer aus.

Vor diesem Hintergrund fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Konnte man mit der Insolvenzverwaltung bereits eine Einigung erzielen?
  2. Werden die noch ausstehenden Erschließungsmaßnahmen aus der Insolvenzmasse finanziert werden können?
  3. Hat die Stadt Frankfurt am Main von der SÜBA eine Sicherheitsleistung für die Erschließungsarbeiten verlangt und mit ihr vertraglich vereinbart?
  4. Für den Fall, dass die Erschließungsarbeiten nicht von der SÜBA bzw. aus der Sicherheitsleistung finanziert werden können: Wann wird die Stadt Frankfurt am Main die notwendigen Erschließungsmaßnahmen selber durchführen lassen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2005OFOF 338/12Insolvenz der Firma SÜBA - wie geht es weiter im Baugebiet Kalbach-Süd?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. März 2005Sie sind hier
    VV 1406Insolvenz der Firma SÜBA - wie geht es weiter im Baugebiet Kalbach-Süd?
    Anfrage
  3. 17. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 586Insolvenz der Firma SÜBA - wie geht es weiter im Baugebiet Kalbach-Süd?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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