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Wie teuer wird die umstrittene Ortsumfahrung Praunheim?

Vorlagentyp: V
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 14.09.2010, V 1403 entstanden aus Vorlage: OF 755/7 vom 29.08.2010

Betreff: Wie teuer wird die umstrittene Ortsumfahrung Praunheim? Auf der letzten Sitzung des Ortsbeirates 7 stellten die Geschäftsführer der RTW-Planungsgesellschaft mbH die Planungen für die Regionaltangente West (RTW) vor (vergl. FNP v. 19.08.10, FR 19.08.10). Hierbei wurde bekannt, dass aus Kostengründen die geplante Streckenführung (eine von vier vorgestellten Varianten) der Bahn mit der Untertunnelung der Europäischen Schule in der Nordweststadt (in knapp 15 Meter Tiefe) aus Kostengründen nicht realisierbar ist. Es handelt sich hierbei um Kosten im hohen zweistelligen Millionenbereich. Zitat der Geschäftsführung der RTW-Planungsgesellschaft mbH: "Mit Tunnel gibt es die RTW nicht." Selbst ein gemeinsamer Tunnel für die RTW und der Ortsumfahrung Praunheim sei "möglicherweise" zu teuer und das bis 2018 bereitgestellte Fördergeld des Bundes und des Landes von mehr als 200 Millionen Euro für beide Projekte könnte aus Kosten-Nutzen-Gründen gestrichen werden. Nicht bekannt waren den beiden Geschäftführern die Kosten für die umstrittene Ortsumfahrung Praunheim. Eine diesbezügliche Anfrage wurde nicht beantwortet. Noch im März 2008 schätzte die Stadt Frankfurt am Main (vergl. FNP 12.03.08) die Kosten für die Ortsumfahrung auf 70 Millionen Euro, davon allein 55 Millionen Euro für die 650 Meter lange Röhre unter der Europäischen Schule. Es ist davon auszugehen, dass sich seit diesem Zeitpunkt die Kosten erheblich gesteigert haben. Der Ortsbeirat 7 bittet den Magistrat, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie teurer wird die Ortsumfahrung Praunheim inklusive Untertunnelung der Europäischen Schule?
  2. Angeblich ist der Wegzug der Europäischen Schule geplant, die 2004 für 33 Millionen Euro errichtet wurde. Plant der Magistrat den Umzug der Schule und wenn ja, wohin?
  3. Falls die Untertunnelung der Europäischen Schule nicht möglich ist und die Europäische Schule nicht umzieht, hält dann die Stadt an ihren Plänen fest, die Ortsumfahrung Praunheim am Praunheimer Weg enden zu lassen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2010OFOF 755/7Wie teuer wird die umstrittene Ortsumfahrung Praunheim?Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 14. September 2010Sie sind hier
    VV 1403Wie teuer wird die umstrittene Ortsumfahrung Praunheim?
    Anfrage
  3. 3. November 2010Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1434Wie teuer wird die umstrittene Ortsumfahrung Praunheim?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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