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Rücksichtslose Müllsünder in Eckenheim sowie den weiteren Stadtteilen im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: V
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Auskunftsersuchen vom 14.09.2010, V 1397 entstanden aus Vorlage: OF 1005/10 vom 28.08.2010

Betreff: Rücksichtslose Müllsünder in Eckenheim sowie den weiteren Stadtteilen im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie der Stand der illegalen Müllablagerung in Eckenheim und den weiteren Stadtteilen des Ortsbezirks 10 eingeschätzt und welche weitere Entwicklung erwartet wird. Des Weiteren wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, inwieweit eine Verbesserungen in der Überwachung und Verfolgung von illegalen Müllablagerung im Ortsbezirk 10 durch den Einsatz von Parkwächtern oder durch befristete Videoüberwachung gefährdeter Bereiche erreicht werden kann.

Begründung: Nicht nur an den Autobahnauffahrten und -abfahrten in Eckenheim ist seit Jahren eine erhebliche Vermüllungen festzustellen. Auch in Grünflächen, zuletzt in Berkersheim und Preungesheim sowie an Baustellen scheint das rücksichtslose Müllabladen nicht nachzulassen. Geeignete Gegenmaßnahmen sind dringend erforderlich. Ohne Kontrollen und Überwachungen werden diese Umweltverschutzungen nicht einzudämmen sein. Müllsünder müssen wissen, dass sie erwartet und ihre Vergehen geahndet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2010OFOF 1005/10Rücksichtslose Müllsünder in Eckenheim sowie den weiteren Stadtteilen im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. September 2010Sie sind hier
    VV 1397Rücksichtslose Müllsünder in Eckenheim sowie den weiteren Stadtteilen im Ortsbezirk 10
    Anfrage
  3. 21. Oktober 2010Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1392Rücksichtslose Müllsünder in Eckenheim sowie den weiteren Stadtteilen im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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