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Wachleute im Europaviertel

Vorlagentyp: V
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Auskunftsersuchen vom 20.08.2019, V 1380 entstanden aus Vorlage: OF 999/1 vom 31.07.2019

Betreff: Wachleute im Europaviertel Im Europaviertel im Bereich des Tel-Aviv-Platzes sind seit einiger Zeit Wachleute mit Hund im öffentlichen Raum zu beobachten. Dies vorangestellt, wird der Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Ist dies dem Magistrat bislang bekannt gewesen?
  2. Aus welchem Grund patrouilliert das private Sicherheitsunternehmen?
  3. Wer ist der Auftraggeber? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 2019OFOF 999/1Wachleute im EuropaviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. August 2019Sie sind hier
    VV 1380Wachleute im Europaviertel
    Anfrage
  3. 18. November 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2132Wachleute im EuropaviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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