Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2a
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 20.08.2010, V 1372 entstanden aus Vorlage: OF 1103/5 vom 03.08.2010
Betreff: Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2a Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wie der Gehweg neben dem abgegrenzten Pkw-Stellplatz vor dem Haus Kelsterbacherstraße 2a wieder in einen für Fußgänger benutzbaren Zustand versetzt werden kann. Ferner wird der Magistrat um Auskunft gebeten, ob der Eigentümer für den auf Privatgelände befindlichen Stellplatz eine Genehmigung benötigt und wenn ja, ob die Stadt Frankfurt am Main ein Wegerecht hat.
Begründung: Vor dem oben genannten Grundstück befindet sich auf dem Gehweg ein mit einem ein Meter hohen Eisenzaun und von zwei Seiten mit Pollern eingefasster Pkw-Stellplatz. Der Gehweg ist aus diesem Grund nicht mehr nutzbar, da die Restbreite zwischen Poller und Straße weniger als 90 cm beträgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. August 2010OFOF 1103/5Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2aOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. August 2010Sie sind hierVV 1372Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2aAnfrage
- 2. November 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1432Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacher Straße 2aStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen