Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2a

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Vor dem oben genannten Grundstück befindet sich auf dem Gehweg ein mit einem 1 Meter hohem Eisenzaun und von zwei Seiten mit Pollern eingefasster PKW Stellplatz. Der Gehweg ist aus diesem Grund nicht mehr nutzbar, da die Restbreite zwischen Poller und Straße weniger als 90 cm beträgt.

Inhalt

Antrag vom 03.08.2010, OF 1103/5

Betreff:

Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2a

Der OBR fragt den Magistrat, wie der Gehweg neben dem abgegrenzten PKW Stellplatz vor dem Haus Kelsterbacherstraße 2a wieder in einen für Fußgänger benutzbaren Zustand versetzt werden kann. Weiter bittet der OBR um Auskunft, ob der Eigentümer für den auf Privatgelände befindlichen Stellplatz eine Genehmigung benötigt und wenn ja, ob die Stadt ein Wegerecht hat.

Begründung:

Vor dem oben genannten Grundstück befindet sich auf dem Gehweg ein mit einem

1 Meter hohem Eisenzaun und von zwei Seiten mit Pollern eingefasster PKW Stellplatz.

Der Gehweg ist aus diesem Grund nicht mehr nutzbar, da die Restbreite zwischen Poller und Straße weniger als 90 cm beträgt.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2010Sie sind hier
    OFOF 1103/5Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2a
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. August 2010VV 1372Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2aAnfrage
  3. 2. November 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1432Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacher Straße 2aStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 45 · 20.08.2010
TO I, TOP 26
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1372 2010 Die Vorlage OF 1103/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen