Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2a
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Vor dem oben genannten Grundstück befindet sich auf dem Gehweg ein mit einem 1 Meter hohem Eisenzaun und von zwei Seiten mit Pollern eingefasster PKW Stellplatz. Der Gehweg ist aus diesem Grund nicht mehr nutzbar, da die Restbreite zwischen Poller und Straße weniger als 90 cm beträgt.
Inhalt
Antrag vom 03.08.2010, OF 1103/5
Betreff:
Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2a
Der OBR fragt den Magistrat, wie der Gehweg neben dem abgegrenzten PKW Stellplatz vor dem Haus Kelsterbacherstraße 2a wieder in einen für Fußgänger benutzbaren Zustand versetzt werden kann. Weiter bittet der OBR um Auskunft, ob der Eigentümer für den auf Privatgelände befindlichen Stellplatz eine Genehmigung benötigt und wenn ja, ob die Stadt ein Wegerecht hat.
Begründung:
Vor dem oben genannten Grundstück befindet sich auf dem Gehweg ein mit einem
1 Meter hohem Eisenzaun und von zwei Seiten mit Pollern eingefasster PKW Stellplatz.
Der Gehweg ist aus diesem Grund nicht mehr nutzbar, da die Restbreite zwischen Poller und Straße weniger als 90 cm beträgt.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. August 2010Sie sind hierOFOF 1103/5Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2aOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. August 2010VV 1372Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacherstraße 2aAnfrage
- 2. November 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1432Kfz-Stellplatz in der Kelsterbacher Straße 2aStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme