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Frankfurter Westen: Abhilfe für zugeparkte oder ansonsten blockierte Fahrradwege

Vorlagentyp: V
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Radwege im Frankfurter Westen zu prüfen. Es wird argumentiert, dass die Radwege ebenso wie Straßen für den motorisierten Verkehr frei gehalten werden sollten, um gefährliche Situationen zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Wie beurteilt der Magistrat die geschilderten Probleme, und welche Möglichkeiten zur Abhilfe sieht der Magistrat?
  2. In welchen Abständen werden Radwege kontrolliert, insbesondere was die Behinderung durch Bauzäune oder Sperrmüll angeht?
  3. Was wird gegen auf Radwegen parkende Autos unternommen?
  4. Wie oft fahren Mitglieder der Fahrradstaffel der Polizei durch den Frankfurter Westen?
  5. Plant der Magistrat, die Kontrolldichte zukünftig zu erhöhen?

Kontext

In der FNP vom 17.08.2021 werden Ergebnisse einer Leserbefragung zum Radverkehr vorgestellt. In einem Absatz zum Frankfurter Westen wird vorgebracht, dass die Radwege im Frankfurter Westen oft zugeparkt, mit Sperrmüll verstellt oder durch Bauzäune blockiert seien. Das Fehlen jeglicher Kontrollmaßnahmen wird moniert.

Begründung

Fahrradwege sollten genauso selbstverständlich frei gehalten werden wie Straßen für den motorisierten Individualverkehr. Dies ist Voraussetzung, um gefährliche Situationen vermeiden zu können. Der Eindruck, es würde zu wenig kontrolliert, wird häufig vorgebracht. Es wäre gut, hierzu konkretere Angaben machen zu können, und natürlich wäre es wünschenswert, wenn es gelänge, die Radwege zukünftig freier zu halten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2021OFOF 161/6Frankfurter Westen: Abhilfe für zugeparkte oder ansonsten blockierte FahrradwegeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. September 2021Sie sind hier
    VV 134Frankfurter Westen: Abhilfe für zugeparkte oder ansonsten blockierte Fahrradwege
    Anfrage
  3. 10. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 24Frankfurter Westen: Abhilfe für zugeparkte oder ansonsten blockierte FahrradwegeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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