Zivilschutz in Bergen-Enkheim
Zusammenfassung
Die Antragstellung zielt darauf ab, Informationen über die vorhandenen Zivilschutzmaßnahmen in Bergen-Enkheim zu erhalten. Angesichts des aktuellen geopolitischen Klimas und der damit verbundenen Sicherheitsbedenken wird eine umfassende Aufklärung der Bürger über die bestehenden Schutzmöglichkeiten gefordert. Erwartetes Ergebnis ist die verstärkte Sicherheit und ein informierteres Publikum.
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Thema Sicherheit verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu den folgenden Fragen zu geben:
- Welche Sicherheitseinrichtungen im Sinne des Zivilschutzes gibt es in Bergen-Enkheim?
- Wie viele Sirenenwarnanlagen gibt es im Stadtteil, wo sind diese positioniert und sind sie
betriebsbereit? Wie und von wem bzw. von wo aus werden die Sirenen im Notfall bedient und ausgelöst?
- Wie viele Bunker bzw. ähnliche Einrichtungen gibt es im Stadtteil, wo befinden sich diese und können sie im Notfall genutzt werden? Wie viele Bürger im Stadtteil können in diesen Schutzeinrichtungen im Notfall Schutz suchen? Welche Schutzmaßnahmen wird die Stadt Frankfurt am Main für die Bürger ergreifen, die in den bisher vorhandenen Schutzeinrichtungen im Notfall nicht unterkommen können?
- Wann und wie werden die Bürger in Bergen-Enkheim von den vorhandenen Schutzeinrichtungen überhaupt in Kenntnis gesetzt?
Begründung
Nicht nur der jetzt fast vier Jahre andauernde Krieg Rußlands gegen die Ukraine, sondern auch Terroranschläge überall auf der Welt, haben das Bewusstsein dafür gestärkt, dass auch im Herzen Europas sowohl die militärische Verteidigungsfähigkeit als auch der Schutz der Bürger erhöht werden müssen. In vielen Städten Deutschlands ist der Zivilschutz völlig unzureichend. Die Bevölkerung unseres Stadtteiles möchte wissen, wie die Situation in Bergen-Enkheim ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2025OFOF 339/16Zivilschutz in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Dezember 2025Sie sind hierVV 1334Zivilschutz in Bergen-EnkheimAnfrage
- 23. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 352Zivilschutz in Bergen-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen