Zivilschutz in Bergen-Enkheim
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat von Frankfurt am Main auf, über die Sicherheitsvorkehrungen im Zivilschutz in Bergen-Enkheim Bericht zu erstatten. Angesichts der internationalen Sicherheitslage wird die Notwendigkeit gesehen, den Schutz der Bürger zu gewährleisten. Die Bürger sollen über bestehende Schutzmaßnahmen informiert werden.
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Thema Sicherheit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu berichten:
Welche Sicherheitseinrichtungen im Sinne des Zivilschutzes gibt es in Bergen-Enkheim?
- Wie viele Sirenen-Warnanlagen gibt es im Stadtteil, wo sind diese positioniert und sind sie
betriebsbereit?
Wie und von wem bzw. von wo aus werden die Sirenen im Notfall bedient und ausgelöst?
- Wie viele Bunker bzw. ähnliche Einrichtungen gibt es im Stadtteil, wo befinden sich diese und können sie im Notfall genutzt werden?
Wie viele Bürger im Stadtteil können in diesen Schutzeinrichtungen im Notfall Schutz suchen? Welche Schutzmaßnahmen wird die Stadt Frankfurt am Main ergreifen für die Bürger, die in den bisher vorhandenen Schutzeinrichtungen im Notfall nicht unterkommen können?
- Wann und wie werden die Bürger in Bergen-Enkheim von den vorhandenen Schutzeinrichtungen überhaupt in Kenntnis gesetzt?
Begründung
Nicht nur der jetzt fast vier Jahre andauernden Krieg Rußlands gegen die Ukraine, sondern auch Terroranschläge überall auf der Welt haben das Bewusstsein dafür gestärkt, dass auch im Herzen Europas sowohl die militärische Verteidigung Fähigkeit als auch der Schutz der Bürger erhöht werden müssen. In vielen Städten Deutschlands ist der Zivilschutz völlig unzureichend. Die Bevölkerung unseres Stadtteiles möchte wissen, wie ist die Situation in Bergen Enkheim?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2025Sie sind hierOFOF 339/16Zivilschutz in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Dezember 2025VV 1334Zivilschutz in Bergen-EnkheimAnfrage
- 23. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 352Zivilschutz in Bergen-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen Linke (= Ablehnung)