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Was ist aus dem Bike&Ride-Konzept geworden?

Vorlagentyp: V
53 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 15.06.2010, V 1332 entstanden aus Vorlage: OF 1498/6 vom 14.05.2010

Betreff: Was ist aus dem Bike&Ride-Konzept geworden? Vorgang: V 944/09 OBR 6; OM 2671/08 OBR 6; ST 155/09; ST 1369/09 Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen zum Bike&Ride-Konzept (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005, § 9613) bezogen auf den Ortsbezirk 6 gebeten, die der Ortsbeirat zwar schon vor über einem Jahr gestellt hat, auf die er aber noch keine Antwort erhalten hat:

  1. Welche Maßnahmen wurden bereits durchgeführt und wo?
  2. Welche Maßnahmen sind noch geplant, wann und wo?
  3. Welche Umfragen wurden erhoben und zu welchen Ergebnissen haben sie geführt (wurden daraufhin z. B. bestimmte Maßnahmen umgesetzt?)
  4. Gibt es Untersuchungen, die zeigen, dass durch die durchgeführten Maßnahmen mehr Bürgerinnen und Bürger mit dem Fahrrad fahren als vorher?
  5. Wann ist mit einer Endbewertung/Erfolgskontrolle des gesamten Konzepts zu rechnen, die auch speziell auf die Frage eingeht, ob die Erfahrungen aus dem Bike&Ride-Konzept am Bahnhof Höchst die Einrichtung einer Fahrradstation angebracht erscheinen lassen?
  6. Warum erfolgte auf die Anfrage des Ortsbeirats vom 21.4.2009 bisher keinerlei Antwort, obwohl laut o.g. Beschluss regelmäßig Zählungen und Befragungen durchzuführen sind? Begründung: Mehr Menschen aufs Fahrrad bringen - das ist ein schönes Ziel. Unter anderem wurde 2005 deshalb das Bike&Ride-Konzept beschlossen, das neben Maßnahmen an ÖPNV-Haltestellen zur Verbesserung der Abstellmöglichkeit für Fahrräder auch vorsieht, dass hierzu Befragungen bei Benutzern durchgeführt werden sollten, um auch auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger besser eingehen zu können. Anschließend war auch eine Auswertung bzw. Erfolgskontrolle dieser Befragungen wie auch der insgesamt umgesetzten Maßnahmen vorgesehen. Der Ortsbeirat war schon vor über einem Jahr sehr daran interessiert, hierüber informiert zu werden. Insbesondere auch hinsichtlich der Ergebnisse für den Bahnhof-Höchst (siehe hierzu auch ST 155 vom 13.01.2009 auf die Anregung des Ortsbeirat 6 vom 21.10.2008). Doch bisher wurden trotz Nachfrage noch immer keine Ergebnisse vorgelegt. Das grüne Verkehrsdezernat muss sich hier an seinen selbst gestellten Ansprüchen messen lassen. Die Bürger erwarten, dass die Politik ihre Versprechen auch einhält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2010OFOF 1498/6Was ist aus dem Bike&Ride-Konzept geworden?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Juni 2010Sie sind hier
    VV 1332Was ist aus dem Bike&Ride-Konzept geworden?
    Anfrage
  3. 20. Oktober 2010STST 1376a. Was ist aus dem Bike & Ride-Konzept geworden? b Fragen zum Bike&Ride-KonzeptStellungnahme
  4. 23. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 762a) Was ist aus dem Bike&Ride-Konzept geworden? b) Fragen zum Bike&Ride-KonzeptStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 47 · 26.10.2010
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 14

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