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Versteigerung des Bunkers am Gemeindegarten in Griesheim

Vorlagentyp: V
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Im Bereich des Bunkers und des anschließenden Spielplatzes gibt es immer Schwierigkeiten mit Drogendealern und alkoholisierten Personen, die das Gelände als Treffpunkt benutzen. Über ein derartig großformatiges Planungsvorhaben muss die Bevölkerung rechtzeitig informiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.01.2005, ST 91 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.09.2004, V 1270

entstanden aus Vorlage: OF 1144/6 vom 28.09.2004

Betreff:

Versteigerung des Bunkers am Gemeindegarten in Griesheim

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten:

  1. Ist dem Magistrat bekannt, dass eine Versteigerung am 18. September 2004 von dem Bundesvermögensamt in Berlin angesetzt wurde?
  2. Warum wurde die Bunkeranlage am 7. April 2004 an das Bundesvermögensamt zurückgegeben?
  3. Wann werden der Ortsbeirat und die Griesheimer Bevölkerung über die weitere Nutzung informiert?
  4. Welches Architektenbüro hat den Bunker ersteigert?
  5. Wann werden dem Ortsbeirat die Planungen vorgestellt?
  6. Ist ein Abriss geplant?
  7. Welche Auswirkungen sind für den angrenzenden Spielplatz zu erwarten?
  8. Welche Auswirkungen sind für die Anwohnerinnen und Anwohner zu erwarten?
  9. Welche Verkehrsregelungen werden bei der Planung getroffen, damit sich kein Verkehrschaos in einem reinen Wohngebiet entwickelt?
  10. Wo werden derzeitig die Gegenstände, die für die Bevölkerung so dringend wichtig waren, gelagert?

Begründung:

Im Bereich des Bunkers und des anschließenden Spielplatzes gibt es immer Schwierigkeiten mit Drogendealern und alkoholisierten Personen, die das Gelände als Treffpunkt benutzen. Über ein derartig großformatiges Planungsvorhaben muss die Bevölkerung rechtzeitig informiert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2004Sie sind hier
    VV 1270Versteigerung des Bunkers am Gemeindegarten in Griesheim
    Anfrage
  2. 28. September 2004OFOF 1144/6Versteigerung des Bunkers am Gemeindegarten in GriesheimOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
  3. 21. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 91Versteigerung des Bunkers am Gemeindegarten in GriesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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