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Versteigerung des Bunkers am Gemeindegarten in Griesheim

Vorlagentyp: OFSPDCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Um dem Bunker und den anschließenden Spielplatz gibt es immer Schwierigkeiten mit Drogendealern und alkoholisierte Personen, die das Gelände als Treffpunkt benutzen. Über ein derartiges großformatiges Planungsvorhaben muss die Bevölkerung rechtzeitig informiert werden. Antragstellende Fraktion: SPD CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 6 am 28.09.2004, TO I, TOP 35 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1270 2004 Die Vorlage OF 1144/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.09.2004, OF 1144/6

Betreff:

Versteigerung des Bunkers am Gemeindegarten in Griesheim

Der Orts bei rat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten:

Ist dem Magistrat bekannt, dass eine Versteigerung am 18. September 2004

von dem Bundesvermögensamt in Berlin angesetzt wurde?

Warum wurde die Bunkeranlage am 7. April 2004 an das

Bundesvermögensamt zurück gegeben?

Wann wird der Ortsbeirat und die Griesheimer Bevölkerung über die weitere

Nutzung informiert?

Welches Architektenbüro hat den Bunker ersteigert?

Wann werden dem Ortsbeirat die Planungen vorgestellt?

Ist ein Abriss geplant?

Welche Auswirkungen sind für den angrenzenden Spielplatz zu erwarten?

Welche Auswirkungen sind für die Anwohnerinnen und Anwohner zu

erwarten ?

Welche Verkehrsregelungen werden bei der Planung getroffen, damit sich

kein Verkehrs-Chaos in einem reinen Wohngebiet entwickelt?

Wo werden derzeitig die Gegenstände, die für die Bevölkerung so dringend

wichtig waren, gelagert?

Begründung:

Um dem Bunker und den anschließenden Spielplatz gibt es immer Schwierigkeiten mit Drogendealern und alkoholisierte Personen, die das Gelände als Treffpunkt benutzen.

Über ein derartiges großformatiges Planungsvorhaben muss die Bevölkerung rechtzeitig informiert werden.

Antragstellende Fraktion: SPD CDUZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2004VV 1270Versteigerung des Bunkers am Gemeindegarten in GriesheimAnfrage
  2. 28. September 2004Sie sind hier
    OFOF 1144/6Versteigerung des Bunkers am Gemeindegarten in Griesheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU
  3. 21. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 91Versteigerung des Bunkers am Gemeindegarten in GriesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 35
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1270 2004 Die Vorlage OF 1144/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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