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Auskunftsersuchen zum Sanierungsbedarf an den Schulen im Ortsbezirk 5 zum Beginn des Schuljahres 2025/2026

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, umfassende Informationen über den Sanierungsbedarf an Schulen im Ortsbezirk 5 zu erhalten. Der Ortsbeirat 5 und die Schulgemeinden benötigen diese Informationen, um angemessene und zeitnahe Maßnahmen zur Verbesserung der Schulbedingungen sicherzustellen. Das erwartete Ergebnis ist eine transparente Darstellung des Sanierungsbedarfs und der geplanten Maßnahmen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort überfällig

Der Magistrat hätte bis zum 28.11.2025 antworten müssen. Seit 334 Tagen liegt nichts vor.Warum?

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Auskunft geben:

  1. An welchen Schulen im Ortsbezirk besteht aktuell baulicher Sanierungsbedarf und in welchem Umfang?
  2. Wann wird bzw. wurde die jeweilige Sanierungsmaßnahme begonnen und bis wann wird der Sanierungsbedarf behoben sein?
  3. Für welche Schulen ergibt sich aus den erforderlichen Sanierungsmaßnahmen die Notwendigkeit einer ganz oder teilweisen Auslagerung?

Begründung

Über viele Jahre hinweg ist aufgrund der Unterlassung notwendiger Maßnahmen ein erheblicher Bedarf an Sanierungsmaßnahmen in Frankfurter Schulen entstanden. Der Ortsbeirat 5 und die Schulgemeinden brauchen umfassende Informationen dazu, um sicherstellen zu können, dass für die Schulgemeinden im Frankfurter Süden angemessen, zeitnah und ohne Benachteiligung gegenüber anderen Ortsbezirken in vollem Umfang planvoll und ohne Verzögerung Abhilfe geschaffen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juni 2025OFOF 1518/5Auskunftsersuchen zum Sanierungsbedarf an den Schulen im Ortsbezirk 5 zum Beginn des Schuljahres 2025/2026Ortsbeiratsantrag · Linke
  2. 5. September 2025Sie sind hier
    VV 1264Auskunftsersuchen zum Sanierungsbedarf an den Schulen im Ortsbezirk 5 zum Beginn des Schuljahres 2025/2026
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 44 · 23.01.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 45 · 27.02.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 1 · 08.05.2026
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 19.06.2026
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 21.08.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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