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Befestigte Fahrwege vor Wohngebäuden der Nassauischen Heimstätte

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1257 entstanden aus Vorlage: OF 762/10 vom 26.01.2015

Betreff: Befestigte Fahrwege vor Wohngebäuden der Nassauischen Heimstätte Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob der Bau von befestigten Fahrwegen auf eine Anordnung der Feuerwehr im Rahmen des vorbeugenden Brandschutzes zurückzuführen ist. Dies betrifft beispielsweise die Objekte in der Sigmund-Freud-Straße 40-42 sowie in der Niederbornstraße 47-51. Wenn ja, unter welchen Bedingungen sind auch andere Liegenschaften davon betroffen?

Begründung: An den betreffenden Gebäuden wurde der Rasen großflächig entfernt und mit tiefbautechnischen Maßnahmen ein stabiler Fahrweg angelegt, obwohl auch ohne diese Maßnahme in Notfällen eine ausreichende Zufahrt sicherlich möglich gewesen wäre. Die vorgenannten Objekte stehen dort seit rund 60 Jahren. Die Bewohner befürchten nun, dass die Kosten der aufwendigen Maßnahmen, ähnlich wie die Wärmedämmung der Gebäude, auf die Mieter abgewälzt werden könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2015OFOF 762/10Befestigte Fahrwege vor Wohngebäuden der Nassauischen HeimstätteOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Februar 2015Sie sind hier
    VV 1257Befestigte Fahrwege vor Wohngebäuden der Nassauischen Heimstätte
    Anfrage
  3. 22. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 793Befestigte Fahrwege vor Wohngebäuden der Nassauischen HeimstätteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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