Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: Sachstandsanfrage
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 11.03.2010, V 1252 entstanden aus Vorlage: OF 891/3 vom 23.01.2010
Betreff: Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: Sachstandsanfrage Vorgang: OM 2498/08 OBR 3 In seiner Anregung vom 14.08.2008, OM 2498, hat der Ortsbeirat den Magistrat aufgefordert, dafür zu sorgen, dass der Weg unmittelbar vor der Kindertagesstätte und der Merianschule in der Burgstraße ausreichend beleuchtet wird. Falls eine Änderung der Straßenbeleuchtung nicht oder nur mit hohem Kostenaufwand möglich sein sollte, könnten an den Gebäuden Strahler angebracht werden. Seit der Beschlussfassung vor mehr als eineinhalb Jahren erhält der Ortsbeirat regelmäßig die Antwort, dass eine Stellungnahme aufgrund der erforderlichen Ämterabstimmung nicht möglich sei. Aus diesem Grund wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Weshalb dauert es mehr als eineinhalb Jahre, bis dieser einfache Sachverhalt ämterintern abgestimmt wird?
- Was sind die Gründe für diese lange Bearbeitungszeit?
- Wann kann mit einer sachlich fundierten Stellungnahme gerechnet werden?
- Kann der Ortsbeirat den Ämtern behilflich sein, um diese Angelegenheit abschließend zu klären und wenn ja, wie?
- Wann kann mit einer Umsetzung des Beschlusses voraussichtlich gerechnet werden? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2010OFOF 891/3Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: SachstandsanfrageOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. März 2010Sie sind hierVV 1252Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: SachstandsanfrageAnfrage
- 13. August 2010Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1110Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: Sachstandsanfrage Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: SachstandsanfrageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 52