Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: Sachstandsanfrage
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Sachstandsanfrage Vorgang: OM 2498/08 OBR 3 Der Ortsbeirat möge beschließen: In der OM 2498 vom 14.08.2008 hat der Ortsbeirat den Magistrat aufgefordert, dafür zu sorgen, dass der Weg unmittelbar vor der Kindertagesstätte und der Merianschule in der Burgstraße ausreichend beleuchtet wird. Falls eine Änderung der Straßenbeleuchtung nicht oder nur mit hohem Kostenaufwand möglich sein sollte, könnten an den Gebäuden Strahler angebracht werden. Seit dieser Beschlussfassung vor mehr als 1,5 Jahren erhält der Ortsbeirat regelmäßig die Antwort, dass eine Stellungnahme aufgrund der erforderlichen Ämterabstimmung nicht möglich sei. Aus diesem Grund fragt der Ortsbeirat den Magistrat: Weshalb dauert es mehr als 1,5 Jahre, bis dieser einfache Sachverhalt ämterintern abgestimmt wird? Was sind die Gründe für diese lange Bearbeitungszeit? Wann kann mit einer sachlich fundierten Stellungnahme gerechnet werden? Kann der Ortsbeirat den Ämtern behilflich sein, um diese Angelegenheit abschließend zu klären und wenn ja, wie? Wann kann mit einer Umsetzung des Beschlusses voraussichtlich gerechnet werden?
Inhalt
Antrag vom 23.01.2010, OF 891/3
Betreff:
Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: Sachstandsanfrage
Vorgang:
OM 2498/08 OBR 3
Der Ortsbeirat möge beschließen:
In der OM 2498 vom 14.08.2008 hat der Ortsbeirat den Magistrat aufgefordert, dafür zu sorgen, dass der Weg unmittelbar vor der Kindertagesstätte und der Merianschule in der Burgstraße ausreichend beleuchtet wird. Falls eine Änderung der Straßenbeleuchtung nicht oder nur mit hohem Kostenaufwand möglich sein sollte, könnten an den Gebäuden Strahler angebracht werden.
Seit dieser Beschlussfassung vor mehr als 1,5 Jahren erhält der Ortsbeirat regelmäßig die Antwort, dass eine Stellungnahme aufgrund der erforderlichen Ämterabstimmung nicht möglich sei.
Aus diesem Grund fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
Weshalb dauert es mehr als 1,5 Jahre, bis dieser einfache Sachverhalt ämterintern abgestimmt wird?
Was sind die Gründe für diese lange Bearbeitungszeit?
Wann kann mit einer sachlich fundierten Stellungnahme gerechnet werden?
Kann der Ortsbeirat den Ämtern behilflich sein, um diese Angelegenheit abschließend zu klären und wenn ja, wie?
Wann kann mit einer Umsetzung des Beschlusses voraussichtlich gerechnet werden?
Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2010Sie sind hierOFOF 891/3Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: SachstandsanfrageOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. März 2010VV 1252Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: SachstandsanfrageAnfrage
- 13. August 2010Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1110Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: Sachstandsanfrage Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: SachstandsanfrageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung)