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Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: Sachstandsanfrage

Vorlagentyp: V
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 11.03.2010, V 1251 entstanden aus Vorlage: OF 890/3 vom 29.01.2010

Betreff: Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: Sachstandsanfrage Vorgang: OM 2275/08 OBR 3 Der Ortsbeirat hat den Magistrat mit seiner Anregung vom 08.05.2008, OM 2275, beauftragt, die durch die stark gewachsenen Bäume quer über die Fahrbahn gespannte und nun verdeckte Straßenbeleuchtung so zu ändern, dass sowohl die Fahrbahn als auch der Bürgersteig besser beleuchtet wird. Ebenso wurde der Magistrat mit dieser Anregung beauftragt, die Litfaßsäule auf der Bornheimer Landstraße in Höhe des Fußgängerüberweges zur besseren Sicht der kleineren Kinder von diesem Standort zu entfernen. Seit nunmehr fast zwei Jahren wird auf die ämterinterne Abstimmung verwiesen. Aus diesem Grund wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Weshalb dauert es fast zwei Jahre, bis dieser Sachverhalt ämterintern abgestimmt wird?
  2. Was sind die Gründe für diese lange Bearbeitungszeit?
  3. Wann kann mit einer sachlich fundierten Stellungnahme gerechnet werden?
  4. Kann der Ortsbeirat den Ämtern behilflich sein, um die Angelegenheit abschließend zu klären und wenn ja, wie?
  5. Wann erfolgt die Umsetzung nach einer sachlich fundierten Stellungnahme? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2010OFOF 890/3Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: SachstandsanfrageOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. März 2010Sie sind hier
    VV 1251Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: Sachstandsanfrage
    Anfrage
  3. 13. August 2010Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1110Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: Sachstandsanfrage Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: SachstandsanfrageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

V_1251_2010Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: Sachstandsanfrage

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