Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: Sachstandsanfrage
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Sachstandsanfrage Vorgang: OM 2275/08 OBR 3 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat hat den Magistrat in der OM 2275 vom 08.05.2008 beauftragt, die durch die stark gewachsenen Bäume quer über die Fahrbahn gespannte und nun verdeckte Straßenbeleuchtung so zu ändern, dass sowohl die Fahrbahn, als auch der Bürgersteig besser beleuchtet wird. Ebenso wurde in der OM 2275 vom 08.05.2008 beschlossen, dass die Litfaß-Säule auf der Bornheimer Landstraße in Höhe des Fußgängerüberweges zur besseren Sicht der kleineren Kinder von diesem Standort zu entfernen ist. Seit nunmehr fast zwei Jahren wird auf die ämterinterne Abstimmung verwiesen. Aus diesem Grund fragt der Ortsbeirat den Magistrat: Weshalb dauert es fast zwei Jahre, bis dieser Sachverhalt ämterintern abgestimmt wird? Was sind die Gründe für diese lange Bearbeitungszeit? Wann kann mit einer sachlich fundierten Stellungnahme gerechnet werden? Kann der Ortsbeirat den Ämtern behilflich sein, um die Angelegenheit abschließend zu klären und wenn ja, wie? Wann erfolgt die Umsetzung nach einer sachlich fundierten Stellungnahme?
Inhalt
Antrag vom 29.01.2010, OF 890/3
Betreff:
Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: Sachstandsanfrage
Vorgang:
OM 2275/08 OBR 3
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat hat den Magistrat in der OM 2275 vom 08.05.2008 beauftragt, die durch die stark gewachsenen Bäume quer über die Fahrbahn gespannte und nun verdeckte Straßenbeleuchtung so zu ändern, dass sowohl die Fahrbahn, als auch der Bürgersteig besser beleuchtet wird.
Ebenso wurde in der OM 2275 vom 08.05.2008 beschlossen, dass die Litfaß-Säule auf der Bornheimer Landstraße in Höhe des Fußgängerüberweges zur besseren Sicht der kleineren Kinder von diesem Standort zu entfernen ist.
Seit nunmehr fast zwei Jahren wird auf die ämterinterne Abstimmung verwiesen. Aus diesem Grund fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
Weshalb dauert es fast zwei Jahre, bis dieser Sachverhalt ämterintern abgestimmt wird?
Was sind die Gründe für diese lange Bearbeitungszeit?
Wann kann mit einer sachlich fundierten Stellungnahme gerechnet werden?
Kann der Ortsbeirat den Ämtern behilflich sein, um die Angelegenheit abschließend zu klären und wenn ja, wie?
Wann erfolgt die Umsetzung nach einer sachlich fundierten Stellungnahme?
Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Januar 2010Sie sind hierOFOF 890/3Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: SachstandsanfrageOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. März 2010VV 1251Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: SachstandsanfrageAnfrage
- 13. August 2010Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1110Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße: Sachstandsanfrage Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte: SachstandsanfrageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 3 SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und 1 SPD (= Ablehnung)