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Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft AltHarheim 20

Vorlagentyp: V
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Auskunftsersuchen vom 06.05.2019, V 1239 entstanden aus Vorlage: OF 180/14 vom 18.04.2019

Betreff: Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft Alt-Harheim 20 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, wann die in der Stellungnahme vom 08.10.2018, ST 1943, zugesagten Stahlabweiser installiert werden.

Begründung: Bedauerlicherweise ist an dieser Stelle der Gehweg immer noch regelmäßig von darauf verbotswidrig abgestellten Autos zugeparkt, die Fußgänger - auch Schulkinder - müssen an dieser Stelle immer noch auf die Fahrbahn ausweichen. Das Straßenverkehrsamt erklärt Bürgern, die sich darüber beschweren, "Verkehrsüberwachung kann vorsätzliches Fehlverhalten nicht unterbinden." Da bleibt die Frage, weshalb die offenbar einzige mögliche Maßnahme zum Schutz der Fußgänger nicht zeitnah durchgeführt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. April 2019OFOF 180/14Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft AltHarheim 20Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Mai 2019Sie sind hier
    VV 1239Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft AltHarheim 20
    Anfrage
  3. 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1591Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft Alt-Harheim 20Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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